Die Morgenlagen der Mächtigen

Politik

Ein Bericht über die “Morgenlagen” der Berliner Republik ist eigentlich ein absurdes Unterfangen. “Aus der Morgenlage berichte ich prinzipiell nicht”, sagt der Regierungssprecher, “geht niemanden was an”, wird ein Minister unwirsch, “die Morgenlage ist tabu”, sagte Angela Merkel schon in ihren gesprächigeren Jahren zu ihrer Biografin Evelyn Roll.

Bei der Morgenlage handelt es sich um nichts anderes als die erste Besprechung des Tages von Spitzenpolitikern mit ihren Vertrauten. Trotzdem wird sie behandelt wie ein privater, ja fast intimer Bereich. Ein geschützter Raum. Es gilt als unschicklich, überhaupt danach zu fragen.

Warum hat ausgerechnet die Morgenlage ihre Aura bewahrt im geschwätzigen Regierungsviertel, wo aus Präsidiumssitzungen unter dem Tisch Wortlautprotokolle per SMS verschickt werden und aus Fraktionssitzungen getwittert wird? Vielleicht weil die Spitzenpolitiker sich dort für den ganzen Tag orientieren.

Das Wort ist aus dem Militär in die Politik eingewandert: Lange Jahre nur im Manöver, mittlerweile aber auch auf dem Balkan und in Afghanistan, verständigen sich Bundeswehroffiziere in Morgenlagen, wo potenzielle Gefahren drohen. Und wo der Feind steht.

Die wichtigste Morgenlage im politischen Berlin findet selbstverständlich im Kanzleramt statt. Genauer: im siebten Stock. Ganz genau: im Raum LE.7.101. “LE” ist die Abkürzung für Leitungsebene. Es ist die Etage, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Büroleiterin Beate Baumann ihre Büros haben.

Der besondere Einfluss Baumanns – das ist wahrlich kein Geheimnis – kann gar nicht überschätzt werden und dokumentiert sich sogar räumlich. Gerhard Schröders Büroleiterin Sigrid Krampitz hatte ihr Büro noch eine Etage tiefer. Baumann sitzt auf der gleichen Ebene wie Merkel – zwischen den Büros der beiden Frauen liegt nur das Zimmer des stellvertretenden Büroleiters Bernhard Kotsch.

Auch Kanzleramtschef Peter Altmaier muss auf dem Weg zur Morgenlage weder Treppen noch Aufzug nehmen. Er hat das nach Merkel zweitgrößte Eckbüro auf der Leitungsebene. Aus dem Hause kommt immer Eva Christiansen.

Illustration: Marcel Franke

Die 46-Jährige ist eine jahrelange Merkel-Vertraute, bei der Journalisten im Hintergrund erfahren können, was sie denken sollen. Christiansen leitet aber nicht nur das Referat Medienberatung, sondern nimmt gleichzeitig als Leiterin der Politischen Planung quasi in einer Doppelrolle an der Morgenlage teil.

In der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt ist Michael Wettengel, Leiter der “Zentralabteilung: Innen- und Rechtspolitik” im Kanzleramt, der ebenfalls teilnimmt. Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder, und der CDU-Generalsekretär Peter Tauber finden sich ein, der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer hingegen nur manchmal an Freitagen.

Ob er das nicht als Degradierung empfinde, wurde Grosse-Brömer nach Amtsantritt gefragt, seine Vorgänger wären jeden Tag zugelassen gewesen? In diskreten Recherchen fand Grosse-Brömer heraus, dass die Journalisten einer Legende aufgesessen waren:

Als der heutige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag und zwischenzeitliche Umweltminister Norbert Röttgen noch “PGF” war und Journalisten ihn als “Muttis Klügsten” porträtierten, schrieb einer vom anderen ab, Röttgen sei täglich in der Morgenlage. Sein Nachfolger Altmaier wunderte sich, dergleichen dann auch über sich zu lesen, dementierte den täglichen Zugang zur Kanzlerin aber auch nur, wenn er explizit gefragt wurde.

Eröffnet wird Merkels Morgenlage um 8.30 Uhr und dauert in der Regel eine halbe Stunde. Damit beginnt die Berliner Republik schon eine halbe Stunde früher als die gute alte Bonner Zeit: Helmut Kohls Morgenlage startete erst um 9 Uhr.

Am Mittwoch tagt die Runde bei Merkel sogar schon ab 7.45 Uhr, denn an diesem Tag muss Merkel um 9 Uhr die Kabinettssitzung eröffnen und vorher noch mit den Ministern der Union ein vorbereitendes Frühstück einnehmen.

Schonungslose Presseschau

An fast jedem Tag spricht einer zuerst, der sein Büro weder im Kanzleramt noch im Reichstag hat: Regierungssprecher Steffen Seibert residiert im unweit gelegenen Bundespresseamt. Dort wird auch die Presseschau aufbereitet, aus der er vorträgt.

Vielleicht ein Dutzend Schlagzeilen und besondere politische Berichte stellt er vor. Auch harte Kritik an Merkel. Anschließend wird in der Runde eine offene Meinungsbildung betrieben. Was ist zu tun? Muss im “Wording” nachjustiert werden? Braucht es gar einen zusätzlichen Auftritt Merkels?

Zurzeit dürfte auch in der Morgenlage eine besondere Anspannung liegen: Das ganze Kanzleramt ist im Krisenmodus. Merkel lässt sich die neuen Flüchtlingszahlen täglich vortragen. Wie viele kamen am Vortag insgesamt? Wie viele davon Syrer, Iraker und Afghanen? Und Pakistaner? Kommen schon Leute aus Bangladesch?

Aus der Tabuzone Morgenlage dringt tatsächlich nie etwas hinaus – schon gar nicht, wenn es ernst wird. In entspannten Zeiten wurde in der Runde durchaus auch mal gelacht. Bei einer Kanzlerinnenreise in die Mongolei 2011 war es vor allem um “seltene Erden” gegangen.

Die “Welt kompakt” hatte daraufhin ein Titelbild mit Merkel als “Indiana Jones” auf der Suche nach den kostbaren Rohstoffen gestaltet. Die Runde lachte, nur die Kanzlerin war irritiert: Sie hatte die Filme mit Harrison Ford nicht gesehen. Auch diese harmlose Anekdote fand nie den Weg in die Presse.

Alle Teilnehmer sind Merkel-Vertraute, alle (inzwischen auch Regierungssprecher Seibert) haben ein CDU-Parteibuch. Eigentlich ist Merkel eine Kanzlerin, die auf die “politische Gesäßtopografie” erstaunlich wenig Wert legt. So schickte sie während der schwarz-gelben Koalition den Sozialdemokraten Jörg Asmussen als Finanzfachmann in wichtige Verhandlungen in der Euro-Krise.

Aber in der Morgenlage funktioniert das nicht. Thomas Steg, der ehemalige Sprecher von Gerhard Schröder, der anschließend Merkel in der ersten schwarz-roten Koalition diente und ihr Vertrauen erwarb, durfte zweimal teilnehmen. In einem Interview mit der “Berliner Zeitung” erinnerte er sich später: “Das funktionierte nicht. In meiner Gegenwart konnten die anderen einfach nicht offen reden.”

Illustration: Marcel Franke

Das “absolute Arkanum der Exekutive” nennt einer die Morgenlage, der nicht nur unter Merkel regiert hat. Tatsächlich versuchen fast alle Spitzenpolitiker eine ähnliche Vertraulichkeit zu etablieren. Wobei dies nicht immer im Ministerium stattfindet.

Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel steuert den sozialdemokratischen Teil der Regierung nur bedingt aus dem Wirtschaftsministerium. In seinem Haus treffen sich die Staatssekretäre mit der Leitungsabteilung jeden Morgen zu einer Strategie- und Presselage, über die Gabriel abschließend per E-Mail informiert wird.

Bei einer anderen Runde ist der Vizekanzler aber immer persönlich anwesend: Mittwochs um 8 Uhr treten alle SPD-Minister bei Gabriel im Wirtschaftsminis­terium an, um sich für die anschließend im Kanzleramt stattfindende Kabinettssitzung abzusprechen.

Funktioniert die Morgenlage nicht, ist nicht weniger als die Karriere des Spitzenpolitikers in Gefahr. Zuletzt war das bei der gescheiterten SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi der Fall. Die führte das Willy-Brandt-Haus mit einer täglichen Morgenlage um 9 Uhr und ließ sich bei Abwesenheit von der Abteilungsleiterin Jessika Wischmeier vertreten.

Um 11.30 Uhr allerdings bat der damals in der SPD-Zentrale geparkte Matthias Machnig zu einer Gegen-Morgenlage: Seine sogenannte “Kampa-Runde” diente offiziell nur der Vorbereitung der Europawahl 2014. Machnig verließ das Brandt-Haus zwar schon im vergangenen Jahr, Fahimis Autorität aber blieb zerrüttet.

Der innerste Zirkel ist existenziell

Aber nicht nur SPD-Generalsekretärinnen, sondern sogar Staatsoberhäupter können stürzen, wenn es in der Morgenlage nicht funktioniert. Die Krise in der zweiten Amtszeit von Horst Köhler, die in der spektakulären Amtsniederlegung des populären Bundespräsidenten gipfelte, führen Beobachter auch auf schwere Defizite in der Organisation des Apparats von Schloss Bellevue zurück.

Die waren entstanden, als 2010 der Leiter des Bundespräsidialamts, Staatssekretär Gerd Haller, starb. Nachfolger des langjährigen persönlichen Vertrauten Köhlers wurde Hans-Jürgen Wolff, der vorher die wichtige Abteilung Inland leitete.

Wolff verstritt sich jedoch schnell mit einem anderen wichtigen Köhler-Ratgeber: Martin Kothé, dem Sprecher des Bundespräsidenten. Der Machtkampf eskalierte und endete damit, dass Kothé aus der Morgenlage im Präsidialamt verbannt wurde. Dieser Riss in der innersten Struktur wird heute noch als Anfang vom Ende von Köhlers Präsidentschaft beschrieben. Bei der Morgenlage hört der Spaß auf.

Außer für einen. Helmut Kohl begann seine Morgenlagen gerne mit einem Witz. Auch, um die Stimmung unter seinen Mitarbeitern zu testen. Das hat keiner von denen ausgeplaudert, sondern der berühmte Fotograf Konrad R. Müller. Den hatte Kohl einmal in die Morgenlage eingeladen. Müller hörte erstaunt, wie im Kanzleramt über einige Minister “gelästert” wurde.

Der listige Kohl, so erinnerte sich der Fotograf später, habe ihn bewusst in Versuchung geführt. Der Kanzler wusste, dass Müller mit “linksliberalen Journalisten” befreundet war: “Er wollte mich testen. Er wollte wissen, ob das, was er mit seinen engsten Vertrauten beredete, von mir an die Journalisten weitergegeben würde. Das habe ich natürlich nicht gemacht.” Natürlich nicht.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe politik&kommunikation IV/2015 Zukunft. Das Heft können Sie hier bestellen.