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Der entkoppelte Obama?

In seiner Wahlkampagne baute Barack Obama auf ein breites Netzwerks freiwilliger Aktivisten. Mit Erfolg: Koordiniert über das Internet, wählten sie ihn ins Weiße Haus. Doch es scheint, als ob der Präsident den Kontakt zu seiner Graswurzelbewegung mittlerweile verloren hat.

Von Christoph Bieber

Als Barack Obama Mitte November des vergangenen Jahres öffentlich erklärte, niemals eigenhändig den 140-Zeichen-Service Twitter genutzt zu haben, bebte für eine Weile das Social Web. Wie konnte er nur! Die Lichtgestalt des Mitmach-Internets war zwar mittendrin, aber nicht wirklich dabei – nach einer kurzen Empörungsphase beruhigte sich die politische Online-Welt aber schnell wieder, und das Image des Internet-Präsidenten trug keinen nennenswerten Schaden davon.
Genau dies könnte aber jetzt der Fall sein – die in Deutschland kaum beachtete Debatte um den so genannten Obama Disconnect ist von einem anderen Kaliber, denn sie betrifft jene Machtressource, die aus der Online-Kampagne um das Weiße Haus hervorgegangen ist: „Organizing for America“ (OFA). Das Aktionsbündnis ist eine Art Bürgernetzwerk, das die präsidentielle Agenda produktiv begleiten sollte.
Als jüngstes Beispiel dafür steht der immer noch andauernde Kampf um die Gesundheitsreform – immer wieder hatte sich Obama über den aus der Wahlkampagne hervorgegangenen OFA-Verteiler direkt an die Bürger gewendet und um Unterstützung geworben. Direkt aus dem Weißen Haus hätte Obama das nicht tun dürfen – die OFA als Teil der demokratischen Parteibürokratie fungiert hier als Hilfskonstruktion, die den Zugriff auf einen E-Mail-Verteiler mit rund 13 Millionen Adressaten möglich macht.

Unter massivem Beschuss

Im ganzen Land haben sich auch nach der Wahl Freiwillige gefunden, die in ihrem persönlichen Umfeld die Werbetrommel für den Präsidenten und seine Politik rühren. Sie laden zu Nachbarschaftsabenden ein, klopfen an Türen und rufen zur Kontaktaufnahme mit Kongressmitgliedern auf. „Wir haben eine leistungsfähige und nachhaltige Infrastruktur aufgebaut, in jedem Bundesstaat, sogar in jedem Wahlbezirk des Kongresses gibt es Unterstützer“, sagte Jeremy Bird, stellvertretender OFA-Direktor. Die Unterorganisationen auf regionaler Ebene führen eigene Büros, pflegen ihre Facebook-Seiten oder versenden Nachrichten via Twitter. Gerade aus europäischer Perspektive scheint hier tatsächlich so etwas wie eine „Präsidentenpartei“ zu entstehen, die sich der Durchsetzung der Politik des Weißen Hauses auf der lokalen Ebene verschrieben hat.
Diese neue Struktur ist nun unter massiven Beschuss geraten – und damit auch der Präsident selbst. Unter dem Begriff des Obama Disconnect diskutieren prominente Vertreter der Netz-Elite den „Verrat“ des Präsidenten an seiner digitalen Unterstützerschaft, das Verblassen der Change-Ideale sowie den anhaltenden Einfluss von Corporate America auf das Weiße Haus – im Fokus stehen dabei Entwicklung und Perspektiven von Organizing for America.
Ausgangspunkt der Auseinandersetzung war ein ausführlicher kritischer Artikel von Micah Sifry auf der Webseite Techpresident.com, der inzwischen eine intensive Online-Debatte ausgelöst hat. Sifry gilt als Obama-freundlich und wirkt auch im Dunstkreis der Sunlight Foundation, eines progressiven Think-Tanks in Washington, der wichtige Impulse für die Modernisierung von Politik durch neue Medien liefert – dennoch fällt seine Schadensbilanz umfangreich aus. Schon zu Wahlkampfzeiten seien die Online-Nutzer nur hilfreiche Vasallen innerhalb einer hierarchischen Kommunikations- und Kampagnenführung Obamas gewesen, nun habe sich der Präsident weiter von der Netzöffentlichkeit abgewendet.
„Powers-that-be“ statt „change“ lautet Sifrys markante Formel dafür, eine in demokratischen Kreisen beinahe schon vernichtende Wortwahl, die Obama nun zu jenem Washingtoner Establishment zählt, das er eigentlich verändern wollte. Untermauert werden seine Thesen mit Verweisen auf die allmählich sinkende Online-Reichweite von OFA, Berichte über eine wachsende Unzufriedenheit unter den „Volunteers“ und dem sorgenvollen Blick auf Spenden aus der Wirtschaft als Triebfeder für Obamas Kampagnen-Maschinerie.
Als Ursachen für den Niedergang der digitalen Machtressourcen benennt Sifry eine fehlende Strategie für den Umgang mit der Unterstützerbasis unmittelbar nach der Wahl und die mangelnde Vernetzung der lokalen Unterstützer: „Man hätte sie vor Ort miteinander bekannt machen können, innerhalb der einzelnen Kongresswahlkreise. Das ist der fehlende Mosaikstein, der Obamas Gesetzgebungspläne hätte verändern können – sichtbare und aufrührerische Aktionsgruppen, die jedes Kongressmitglied attackieren können.“
Sifrys Kritik wird von Techpresident.com gestützt – pünktlich zum einjährigen Amtsjubiläum veröffentlichte der Journalist Ari Melber den Bericht „Year One of Organizing for America“. Melber differenziert zwischen den verschiedenen Arbeitsschwerpunkten der OFA, die neben der Begleitung der Gesundsreform vor allem bei der Stärkung der lokalen Unterstützergemeinschaften lagen. Dabei ging es weniger um freiwillige Mitarbeit mit Blick auf thematisches Lobbying oder die Mithilfe bei Wahlkampagnen. Vielmehr hat die OFA eine Art „politisches Bildungsprogramm“ im demokratischen Spektrum realisiert, das allerdings auch viele Ansatzpunkte für Kritik offenbart hat. Das langsame Abschmelzen der Unterstützerbasis im Land, das sich im Rückgang von Spenden oder dem Abmelden von E-Mail-Listen andeutet, ist dabei ein wesentlicher Punkt. Ein anderer ist das Fehlen eines konkreten Programms und einer Perspektive für OFA als kollektiven Akteur. Nach einem Jahr macht sich Unsicherheit breit, ob der Präsident seine Basis nicht ein wenig aus den Augen verloren hat – sowohl auf Seiten der freiwilligen Helfer wie auch bei einigen Mitgliedern der Parteibürokratie, die Melber ihren Unmut über eine Konkurrenzinfrastruktur offenbart haben.
Auch wenn die offizielle Perspektive des OFA-Managers Bird ein anderes Bild zeichnet, so ist das bislang glänzende Internet-Image von Obama beschädigt. Während noch vor einem Jahr die Nachrichten von einer „Digitalisierung der Regierungsführung“ mit neuen Formaten für Euphorie gesorgt hatten, schaltet die Netz-Elite in und um Washington nun in den Kritik-Modus. Möglicherweise handelt es sich aber auch nur um vorausschauende Alarmrufe, denn die Zwischenwahlen im November könnten sich zu einem Anti-Obama-Referendum entwickeln. Ein schlagkräftiges Unterstützernetzwerk, das zielgenau in umkämpften Wahlkreisen aktiviert werden kann, wäre dann hilfreich.

Blick auf die Kongresswahlen

Dabei scheint OFA tatsächlich eine neue Ressource für eine „permanent field campaign“ (Ari Melber) unter den Bedingungen einer digitaler Medienumwelt zu sein – allerdings ist man sich in den USA noch nicht schlüssig, wie man ein solches Unterstützernetzwerk mit den bestehenden Parteistrukturen verkoppelt. Die Inkorporierung von OFA als Teil der Demokratischen Partei scheint nur eine mittelgute Lösung gewesen zu sein. Allerdings werden erst die Kongresswahlen zeigen, wie gut Obamas digitale Basis im Schatten der Präsidentschaft funktioniert.
In den USA stellt sich damit auf überraschende Weise unter ganz anderen Vorzeichen ein ähnliches Problem wie in Deutschland – denn hierzulande grübeln die Mitgliederparteien nach einem nur mäßig erfolgreichen „Mitmachwahlkampf“, wie Facebook-Fans, Twitter-Follower oder die freiwilligen Helfer der parteilichen Mitmach-Netzwerke an die formalen Parteistrukturen herangeführt werden können.

Christoph Bieber

ist wissenschaftlicher Assistent am Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen
http://internetundpolitik.wordpress.com