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Foto: Laurin Schmid
Politik

Das Machtsystem Von der Leyen

In der Welt der CDU ist die Verteidigungsministerin eher eine Außenseiterin. Um als Solistin ohne Seilschaften erfolgreich zu sein, setzt sie auf wenige Vertraute – und ihre Medienpräsenz.

von Peter Dausend

Ursula von der Leyen wird erst in zwei Stunden mit dem Hubschrauber angeflogen kommen, doch schon jetzt lässt ein einziger Satz sie in allen Köpfen landen: "Denken Sie daran, es geht um die besten Bilder." Die Infanterieschule in Hammelburg. Die Bundeswehr hat zum Medien­tag in das fränkische Garnisonsstädtchen geladen – und Heerscharen von Journalisten sind gekommen. Zum Peschmerga-Gucken und zur Von-der-Leyen-Show. Es ist 9 Uhr morgens, als ein Presseoffizier erklärt, wo die Bildpunkte sein werden, wo die Fotostationen und wo die Kameraleute die besten Schnittbilder aufnehmen können, in acht Minuten fällt 19 Mal das Wort "Bilder".

32 kurdische Kämpfer werden in Hammelburg an dem Panzerabwehrgeschoss Milan ausgebildet, um anderen Peschmerga im Irak erklären zu können, wie die Waffe funktioniert.

Punkt 11 Uhr stürmt von der Leyen auf den Truppenübungsplatz: forsch, selbstsicher, dauerlächelnd, so kennt man sie. Der Kommandeur erklärt ihr zunächst die einzelnen Ausbildungsschritte, dann betrachten sie gemeinsam, wie die Peschmerga die Milan auf Tempo zusammenbauen. An den Fotostationen klicken die Fotografen, an ihren Bildpunkten filmen die Kameraleute. Als die Übung zu Ende ist, spricht von der Leyen mit den Pesch­merga, Fotografen und Kameraleute schalten auf Gefechtstempo hoch.

Gern würden die Journalisten hören, was von der Leyen und die Kurden sich zu sagen haben. Doch sie sind nicht eingeladen worden, um sich ein Bild zu machen. Sie sind eingeladen, um Bilder zu machen. Bilder, die online, im Fernsehen, in den Printmedien erscheinen sollen. Und dort mehr sagen, als die Minis­terin erklärt. Deutschland muss mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, das erklärt sie. Und die Bilder von Ursula von der Leyen und den Peschmerga sagen: Ich übernehme sie bereits. Ich gehe voran.

Der Medienbetrieb ist ihr wichtigstes Machtinstrument

Keine andere deutsche Politikerin, kein anderer Politiker, löst regelmäßig solch einen Rummel aus wie von der Leyen. Journalisten umschwirren sie wie Schlagerfans Helene Fischer. Der permanente mediale Groß­auftrieb, der Rummel, ist von der Leyens wichtigstes Machtins­trument. Die Anlässe, zu denen über sie berichtet wird, schafft sie gern selbst. Durch spektakuläre Bilder, durch provozierende Aussagen, durch Vorpreschen, wo andere sich noch sammeln. Ihre Auftritte sind durchorganisiert und durchgestylt. Von der Leyen hat die Medien genutzt, um aufzusteigen und um ihre Ziele durchzusetzen. An der Spitze muss sie die hochtourige Bilder- und Themen­produktion aufrechterhalten. Denn von der Leyen ist eine politische Solistin; die Währung politischer Solisten ist die Popularität. Um sie zu stabilisieren, muss der Solist präsent sein, ständig.  

Von der Leyen ist eine Außenseiterin in der Welt der CDU. Als Späteinsteigerin – sie ging erst mit 44 Jahren in die Politik – fehlen ihr die Weihen der Frühverwurzelung, in der Jungen Union war sie nie. Sie agiert nicht in Seilschaften, sie knüpft keine Netzwerke, sie hat keine Fußtruppen, kümmert sich noch nicht einmal darum, welche zu bekommen. Die Partei ist ihr nicht wichtig. Wer als Solistin in der Politik erfolgreich sein will, braucht aber einen mächtigen Verbündeten. Ein solcher Verbündeter ist die gesellschaftliche Mehrheit. Und die ist nicht so konservativ, wie weite Teile der CDU es sind. Sie ist ähnlich liberal wie von der Leyen.

Durch mediale Präsenz ein Thema setzen, sich nicht darum scheren, was die eigene Partei davon hält, die gesellschaftliche Mehrheit mobilisieren, die Partei dadurch zwingen, sich hinter ihr zu versammeln: Das ist der Kern des Systems von der Leyen. Mit diesem Prinzip macht sie Politik, seitdem sie als Familienministerin 2005 die Berliner Bühne betrat.

Die Frau, die vorprescht

Gleich beim ersten Großprojekt, dem Ausbau der Kitaplätze, griff dieses Prinzip. Die Familienministerin startete eine Großoffensive zu den Kleinsten. Tagesschau und Heute zeigten immer öfter eine quietschfidele von der Leyen, die mal mit Kita-Kindern auf dem Boden herumrobbte, mal mit ihnen bastelte, mal mit dem Bobbycar davon­brauste – in den Wohnzimmern der Nation kam sie damit gut an. Die Präsenz war erreicht, das Thema gesetzt: Das Land braucht mehr Betreuungsplätze.

In der nächsten Stufe kündigte die Ministerin den massiven Ausbau von Kinderkrippen an – wohlwissend, was ihre Parteifreunde davon hielten: nichts. Umgehend waren CDU und CSU auf dem Baum. Die einen sahen das traditionelle Familienbild bedroht, die anderen fluchten über eine Ministerin, die sich nicht abstimme. Doch umgehend meldeten sich Stimmen, vom DGB über die Arbeiter­wohlfahrt bis zum Zentralrat der Deutschen Katholiken, die den Vorstoß lobten. Viele dieser Wortmeldungen hatte das Team um von der Leyen im Vorfeld organisiert – die gesellschaftliche Mehrheit traf punktgenau ein. Die Presse feierte die Ministerin und geißelte die Kritiker. CDU und CSU blieb nichts anderes übrig, als der Frau, die vorgeprescht war, hinterherzuhecheln. Und so blieb es.

Das System von der Leyen funktioniert nicht ohne Mitspieler. Viele sind wichtig, doch zwei ragen heraus: ihr Staatssekretär Gerd Hoofe und ihr Pressesprecher Jens Flosdorff. Beide begleiten von der Leyen seit ihrem Eintritt in die Politik vor nunmehr 14 Jahren. Flosdorff managt den bei von der Leyen systemimmanent extrem offensiven Umgang mit den Medien und ist erster Spin­-Doctor seiner Herrin – Hoofe arbeitet im Stillen alles ab, was von der Leyen und Flosdorff lauthals verkünden, vom Elterngeld bis zur besseren Ausstattung der Bundeswehr.

Ein ausgeklügeltes Frühwarnsystem

Im Verteidigungsressort hat von der Leyen ihr System leicht modifiziert. Das Ministerium gilt als Karriere­schredder: Man geht als Hoffnungsträger rein – und kommt als Rudolf Scharping wieder raus. Wer (politisch) überlebt, kann vieles werden, selbst Kanzlerin. Von der ­Leyens Außenkommunikation ist nun auf Frühwarnung angelegt: Taucht ein Problem auf, wird es lautstark öffentlich benannt, sie zieht eine rote Linie, produziert passende Bilder, versammelt dadurch die gesellschaftliche Mehrheit hinter sich – um im Gewand der Aufklärerin für einen Neuanfang zu sorgen. So agierte sie, als publik wurde, dass die größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr viel teurer wurden als geplant und deutlich weniger konnten als bestellt. Als es hieß, die Standardwaffe der Soldaten im Einsatz, das Sturmgewehr G36, treffe in der Hitze Afghanistans nicht. Und als ein Mix aus rechtsextremer Gesinnung, entwürdigenden Ausbildungspraktiken und Wehrmachtsverklärung die gesamte Bundeswehr in Verruf brachte. Motto: Das Problem geht viele an – nur nicht die zuständige Ministerin.

Beim Mix aus rechtsextremen Soldaten und sexis­tischen Ausbildungspraktiken beging von der Leyen allerdings ihren bisher größten politischen Fehler: Sie überzog. Vor laufender Kamera warf sie der Bundeswehr pauschal vor, ein Haltungs- und Führungsproblem zu haben. Die nachgeschobene Erklärung, natürlich leiste der Großteil der Soldaten einen hervorragenden Dienst, verpuffte ebenso wie ihre Entschuldigung. Das Verhältnis von Ministerin und einem Großteil der Soldaten ist seitdem nachhaltig gestört. Ergo: Das System, das von der Leyen groß gemacht hat, könnte sie auch wieder klein machen.

 

Das System Von der Leyen

Wer sind alte Weggefährten, enge Vertraute und neue Verbündete?

Lang­jährige Weg­gefährten

Foto: Picture Alliance

Gerd Hoofe
Als Ursula von der Leyen 2003 Niedersachsens Landesministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit wird, macht sie den Juristen Gerd Hoofe, damals Erster Kreisrat von Osnabrück, zu ihrem Staatssekretär. Ihr Vater, der frühere Ministerpräsident Ernst Albrecht, hatte ihr den Tipp gegeben. Hoofe, der in seiner Jugend mit der Willy-Brandt-SPD sympathisierte, wird von da an nicht mehr von ihrer Seite weichen. Er setzt um, was von der Leyen will, vom Elterngeld bis zum Fachkräftekonzept. Habituell ein Gegenentwurf zu von der Leyen – ruhig, leise, zurückhaltend – sieht er seine Rolle keineswegs als Bremser einer zuweilen hyperaktiven Ministerin. Der 61-Jährige hält von der Leyens Dynamik für eine große politische Gabe. Diese Dynamik zu steuern – dafür ist er da. Wenn von der Leyen einen Rat im engsten Kreis braucht, fragt sie Hoofe und Flosdorff. Braucht sie einen unter vier Augen, bleibt Flosdorff außen vor.

 

Foto: Julia Nimke

Jens Flosdorff
Flosdorff ist Pressesprecher, Spin-Doctor, Coach, Vertrauter und Ein-Mann-­Abräumkommando in Personal­union. Der Vollprofi hat einst in einem Team der Ahnungslosen angefangen. Im Frühsommer 2003 stieß der gelernte Journalist als stellvertretender Presse­sprecher zu von der Leyen. Es war sein erster Job als Sprecher bei einer Ministerin, die noch nie Ministerin und bei einem Staatssekretär, der noch nie Staatssekretär war. In Berlin stieg Flosdorff zum ersten Presse­sprecher auf, seitdem sind die Rollen klar verteilt: Von der Leyen ist die Frau, die ganz nach oben will, Hoofe der Mann, der ihr die Sachprobleme aus dem Weg räumt und Flosdorff der beinharte Taktiker, der seine Chefin nach ganz oben coacht. Mit welchem Medium man wann welchen Effekt erzielen kann – im politischen Berlin weiß das kaum jemand besser als von der Leyens Spielgestalter.

 

Im Bundesverteidigungs­ministerium

Foto: Picture Alliance/AP Images

Volker Wieker
Seit rund sieben Jahren ist Wieker, General­inspekteur der Bundeswehr, Deutschlands ranghöchster Militär. Von der Leyen hat seine Dienstzeit bereits zweimal über das Erreichen der Altersgrenze hinaus verlängert, nun endet sie Anfang 2018. Das zeigt zum einen, welche Bedeutung die Ministerin seiner Expertise beimisst. Zum anderen ist es aber auch ein Indiz dafür, dass sie gern einen obersten Militär an ihrer Seite weiß, der nicht selbst das Scheinwerferlicht sucht. Wiekers defensives Rollenverständnis lässt ihr umso größeren Raum in der Öffentlichkeit. Die Kehrseite: Nicht er, sondern sein Vor-Vorgänger Harald Kujat ist in den Augen der Bevölkerung Gesicht der Bundeswehr. Und der ist expliziter Von-der-Leyen-Kritiker.

 

Foto: Picture Alliance/dpa

Géza Andreas von Geyr
Leiter der Abteilung Politik. Der gebürtige Münchner kommt ursprünglich aus dem Auswärtigen Amt, wurde an die deutsche Botschaft in Rabat, Marokko entsandt, arbeitete für die EU in Brüssel und als außenpolitischer Referent für Wolfgang Schäuble in der Unions-Bundestagsfraktion, um anschließend Referatsleiter für Sicherheits­politik im Kanzleramt zu werden. Danach ging er zum Bundesnachrichtendienst, wo er zum Vizepräsidenten aufstieg. Von Geyr ist viel rumgekommen und schick dekoriert: mit dem norwegischen Verdienstorden und dem Orden des Ritters der französischen Ehrenlegion. Von Geyr zählt seit 2014 zum Team von der Leyen. Der gelernte Diplomat steckt zum Großteil hinter ihrer steilen Lernkurve in der Außenpolitik – und er hat dem System von der Leyen neben "Vollgas" eine zweite Betriebsgeschwindigkeit hinzu­gefügt: die "kontrollierte Offensive".

 

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Katrin Suder
Staatssekretärin, zuständig für Rüstungswesen und Bundeswehrreform. Die 46-Jährige hat als Unternehmensberaterin gearbeitet, war erste Direktorin in der Geschichte von McKinsey Deutschland. Von der Leyen lockte sie für deutlich weniger Geld ins Ministerium, wo ihr eine Schlüsselrolle zukommt: Das Rüstungschaos in den Griff kriegen; dafür sorgen, dass neue Flugzeuge nicht weiterhin dreimal so viel kosten wie vereinbart, aber nur halb so viel können. Suder tickt wie von der Leyen: nach vorn denken, Lösungen suchen, weiter­marschieren. Sie ist mit einer Frau verhei­ratet, lebt im alternativen Kiez Kreuzberg und fährt ihre drei Kinder gern mit einem Lastenrad durch die Gegend – all das mag man als Provokation für die letzte Männerdomäne der Politik verstehen. Hört man sich aber im Haus um, bekommt man ein einhelliges Urteil: Diese Frau ist super!

 

Foto: Michael Kappeler/dpa

Markus Kneip
Kneip ist seit Juli 2017 Chef des Stabs beim Supreme Headquarters Allied Powers ­Europe in Mons, Belgien. Als von der Leyen das Verteidigungsressort übernahm, leitete er die Abteilung Strategie und Einsatz und war damit zuständig für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Sie beförderte ihn 2015 zum stellvertretenden Generalinspekteur. Bei einer Bombenexplosion in Afghanistan 2011, durch die sieben Menschen starben, erlitt Kneip schwere Brandverletzungen und einen Ellenbogenbruch. Er ist bekannt dafür, in jedes Sachdetail hineinzukriechen, aus Vorlagen jeden Spiegelstrich zu inhalieren, weshalb er im Bendlerblock auch "der Ameisentätowierer" genannt wird. Bis vor Kurzem war er wichtigster Berater der Ministerin in allen Angelegenheiten der Auslandseinsätze. Er brachte ihr bei, dass die Bundeswehr längst nicht alles, was wünschenswert wäre, auch leisten kann.

 

Politische ­Verbündete

Foto: Marco Urban

Angela Merkel
Die Kanzlerin rettete einst die Karriere von der Leyens. Als die damalige Arbeits- und Sozialministerin öffentlich ankündigte, einem von der Opposition eingebrachten Gesetzentwurf für eine Frauen­quote in Aufsichtsräten zuzustimmen, weitete sich die Empörung in der Union rasch zu einer Anti-von-der-Leyen-Stimmung aus. Die Ministerin stand vor dem Fall. Da schlug Merkel eine für von der Leyen gesichtswahrende Lösung vor: Sie solle dem Gesetz nicht zustimmen – dafür werde ins Regierungs­programm der CDU eine Quotenregelung aufgenommen. So kam es dann auch. Merkel steht nun auch im Disput von der Leyens mit weiten Teilen der Bundeswehr der Ministerin zur Seite, da sie genau weiß: Von der Leyen mag in der Union nicht sonderlich beliebt sein – sie fischt aber genau dort Stimmen ab, wo es die politische Konkurrenz besonders schmerzt: in der politischen Mitte.

 

Foto: Marco Urban

Wolfgang Schäuble
Von der Leyen und Schäuble sind seit Jahren Krabbenfreunde: Beim wöchentlichen Frühstück der Unionsminister im Kanzleramt trat der ehemalige Finanzminister der Verteidigungsministerin stets seine Portion Krabben ab – und bekam dafür ihr Rührei. Das Frühstücksritual hat sich für von der Leyen nun ausgezahlt: Nach mehr als 25 Jahren schrittweiser Einsparungen wuchs der Verteidigungsetat in diesem Jahr erstmals wieder. Dank Schäubles Unterstützung hat sich von der Leyen somit einen Eintrag in die Geschichtsbücher gesichert: als die Verteidigungsministerin, die für eine Wende bei den Militärausgaben gesorgt hat – und die Lücken in der Bundeswehr wieder füllt.

 

Privat

Foto: Picture Alliance/Xamax/dpa

Heiko von der Leyen
1992 erhält Heiko von der Leyen, ein Mediziner, ein Stipendium der Deutschen Forschungsgemeinschaft an der renommierten Stanford University – und zieht mit seiner Frau Ursula und drei kleinen Kindern für vier Jahre nach Kalifornien, wo die Zwillinge Victoria und Johanna geboren werden. Dort macht Ursula von der Leyen eine Erfahrung, die ihr politisches Denken prägen wird: In Stanford macht man sich von vorn­herein Gedanken, wie man hoch qualifizierte Ehefrauen von Stipendiaten so integrieren kann, dass ihr Leben auch beruflich reicher wird. Ursula lernt die Stars der Gesundheitssystemforschung kennen und bildet sich im Fach Public Health weiter. Heiko von der Leyen wird später die politische Karriere seiner Frau auch dadurch ermöglichen, dass er viele familiäre Verpflichtungen übernimmt. Ihr Denken hat er durch seine eigene Karriere maßgeblich beeinflusst. 

 

Foto: Picture Alliance/Geisler-Fotopress

Maria Furtwängler
Die Schauspielerin ("Tatort") und die Ministerin sind so eng befreundet, dass sie bei Geburtstagsfeiern schon mal gemeinsam Schlager singen, wie Furtwängler unlängst freimütig einräumte. Neben ihrer Vorliebe für Schnulzen verbindet die beiden aber auch Ernsteres: Beiden geht es mit zunehmendem Alter immer gewaltiger auf die Nerven, in einer Welt leben zu müssen, in der Frauen Männern noch längst nicht in allen gesellschaftlichen Bereichen gleich­gestellt sind. Und beide haben ihre dementen Väter gepflegt. Furtwängler ahnt auch, weshalb manche Frauen von der Leyen partout nicht mögen: Eine Frau mit sieben Kindern, die auch noch Ministerin sei und ihren Job zackig durchziehe – "das provoziert mit­unter einen Riesenfrust".

 

Peter Dausend

arbeitet seit neun Jahren als Korrespondent im Parlamentsbüro der Wochenzeitung "Die Zeit" in Berlin. Seine Themenschwerpunkte sind die SPD und die Verteidigungspolitik. Mit seiner Kollegin Elisabeth Niejahr hat er die Ursula-von-der-Leyen-Biografie "Operation Röschen" geschrieben. (Foto: Nicole Sturz)