Foto: (1) Deutscher Bundestag/Inga Haar (2) DiG/Trialon
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Foto: (1) Deutscher Bundestag/Inga Haar (2) DiG/Trialon
Politik

Das Machtsystem der Linken-Doppelspitze

Selten hat in der Geschichte des Bundestags ein so ungleiches Paar eine Fraktion geführt. Warum das Bündnis zwischen den Linken-Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch über Jahre funktioniert hat – und zu welchem Preis

von Stefan Reinecke

Als Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht 2015 die Spitze der Linksfraktion übernahmen, hätte kaum jemand gewettet, dass dieses Bündnis mehr als drei Jahre lang halten würde. Politisch trennte den Reformer aus dem Osten und die Frontfrau des linken Flügels viel. Die Reformer wollten mit SPD und Grünen regieren, der linke Flügel witterte überall Verrat und Anpassung an den neoliberalen Mainstream. Noch schwerer wog: Die Atmosphäre war vergiftet. Vor allem zwischen Bartsch und Oskar Lafontaine hatte es jahrelang Misstrauen, offene Schlachten und Demütigungen gegeben. Der linke Flügel hatte nach Bartschs Niederlage auf dem Parteitag in Göttingen 2012 hämisch "Ihr habt den Krieg verloren" gegrölt. Bartsch hatte 2012 Vertrauten den Auftrag erteilt, den 44-köpfigen Parteivorstand zu screenen, nach verlässlichen Mitstreitern für die Reformer, Unentschlossenen und "Lafodödeln" – zu denen gehörte auch Wagenknecht, die seit 2014 mit Lafontaine verheiratet ist. Bartsch und Wagenknecht schienen sich nicht mal darauf einigen zu können, ob es draußen regnet.

Als Gregor Gysi, der große Integrator, als Fraktionschef zurücktrat, führte machtpolitisch an Bartsch und Wagenknecht, den Protagonisten der beiden einflussreichsten Strömungen, kein Weg vorbei. Das neue Duo erinnerte damals nicht nur die "Süddeutsche Zeitung" an die Zeichentrickfiguren Tom und Jerry, die sich ewig jagen und in Abgründe locken. Es schien nur eine Frage der Zeit zu sein, bis das Zweckbündnis im nächsten innerparteilichen Ränkespiel implodieren würde.

Noch nie in der Geschichte des Bundestags hat ein so ungleiches Paar eine Fraktion geführt – vielleicht abgesehen von Otto Schily und Petra Kelly kurz in der Frühzeit der Grünen. Hier die glänzende Rhetorikerin, Star der Talkshows, Bestseller-Autorin und scharfe Kritikerin des Finanzkapitalismus, unnahbare Eisprinzessin – dort der moderate Politprofi, der gewiefte Strippenzieher und nüchterne Experte des Machbaren.

Dreieinhalb Jahre hat das Bündnis gehalten, bis Wagenknecht im März bekannt gab, den Fraktionsvorsitz aufzugeben. Die Umstände waren lange günstig. Nichts schweißt in der Politik mehr zusammen als ein gemeinsamer Gegner – in diesem Fall die Parteispitze, Katja Kipping und Bernd Riexinger. 2016 setzte die Fraktionsspitze durch, dass nur sie Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl wurden – und nicht Kipping und Riexinger, die Ambitionen hatten. Bei der Fraktionsklausur Ende 2017 eskalierte das Machtgerangel zwischen Kipping und Wagenknecht in einem spektakulären nächtlichen Showdown. Kipping wollte einen Teil der Macht in der Fraktion, Wagenknecht drohte mit Rücktritt. Bartsch, der Zentrist, half einen Formelkompromiss zu finden, der die Verletzungen notdürftig verhüllte. 

Wagenknecht provoziert, Bartsch klebt die Scherben zusammen

Doch dies war nicht nur ein überhitzter Machtkampf, der sich verselbstständigt hatte. Es gibt einen realen Hintergrund: Kipping sieht die Zukunft der Partei bei urbanen, akademischen, weltoffenen Milieus, denen die Grünen zu bürgerlich sind, Wagenknecht glaubt, dass die Linkspartei die Deklassierten erreichen muss, die Migranten als Konkurrenz um Wohnungen und Jobs empfinden. Der Fundi-Realo-Konflikt ist seit dem Herbst 2015 überwölbt worden von dem zwischen jenen, die auf Globalisierungsverlierer und denen, die auf Kosmopoliten setzen. Bartsch, der flexible Machttechniker, steht irgendwie dazwischen – und will das eine tun, ohne das andere zu lassen.

Als Wagenknecht nach den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln 2015 vom "verwirkten Gastrecht" für Flüchtlinge sprach, rebellierten Partei und Fraktion. Bartsch versuchte, die Emotionen einzufangen, eher vergeblich. Auch alle späteren Versuche, die Fraktionschefin auf die flüchtlingsfreundliche Parteilinie festzulegen, scheiterten. Nach dem Terroranschlag am Breitscheidplatz in Berlin attestierte Wagenknecht Merkel "eine vielschichtige Mitverantwortung" für den Terror. Das Muster ist stets das gleiche: Wagenknecht provoziert, Bartsch gleicht aus, wirbt für Gelassenheit gegenüber den migrationspolitischen Eskapaden der Fraktionschefin, klebt die Scherben zusammen und sorgt dafür, dass der Laden weiterläuft. Das ist die Arbeitsteilung. Intern fliegen nach Wagenknechts Solos auch mal die Fetzen, aber nur intern.

Dieses Bündnis hat seinen Preis: Die Lager, die die beiden vertreten, sind ausgefranst. Etliche vom linken Flügel haben sich von Wagenknechts Migrationskurs abgewandt – etwa Ulla Jelpke, Christine Buchholz und Niema Movassat. In der Fraktion steht nur noch ein Dutzend Abgeordneter hinter der Chefin. Auch das Reformerlager hat sich gespalten: Ausgerechnet dort, wo die Linkspartei regiert, in Berlin, Brandenburg und Thüringen, sind viele Reformer entsetzt, wie weit Bartsch Wagenknecht immer wieder entgegengekommen ist. Als Wagenknecht eigensinnig die linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" initiierte, argwöhnten viele in der Partei, dies sei ein Konkurrenzprojekt zur Linkspartei, ein Testballon, mit dem Wagenknecht taxiere, wie ihre Chancen ohne Linkspartei stehen. Bartsch erklärte ungerührt, dass "ein Scheitern von 'Aufstehen' nicht gut für die Partei wäre".

Hier die politische Intellektuelle, dort der Netzwerker

Das seltsame Bündnis ähnelte einer Vernunftehe: Jeder lässt den anderen, wie er ist, und macht, was er kann (wobei die Genderrollen­klischees umgedreht sind). Natürlich sorgte der Außendruck, die Frontstellung gegen Kipping, für inneren Zusammenhalt. Aber da war noch mehr. Beide haben stets betont, dass sie sich aufeinander verlassen können. Die alltäglichen Kompromissbildungen funktionierten. Die beiden haben sich in Stärken und Schwächen ergänzt: Hier die Intellektuelle, die zuspitzt und skandalisiert, eine politische Ich-AG, die wenig Talent hat, eine Fraktion zu führen. Dort der überlegene Ironiker, ein Netzwerker, der weiß, wie man Verbindlichkeit schafft, Mehrheiten organisiert, wenn es ernst wird, und der auch zum Geburtstag seines Fahrers geht.

Bartsch ist politischer Generalist, aber als Redner ohne scharfes Profil. Bis auf den Kampf gegen Kinderarmut, hat er kein Thema, mit dem er verbunden wird. Doch im Bündnis mit der stets thesenstarken Wagenknecht wirkte dieser Malus unauffällig. Dass die Fliehkräfte mehr als drei Jahre lang im Zaum gehalten wurden, hat auch damit zu tun, dass Bartsch und Wagenknecht in Temperament, Habitus, Stil so verschieden sind: Sie kommen sie sich selten in die Quere.

Und: Wagenknecht hat sich stillschweigend vom Fundi-Nein zu Regierungen verabschiedet. Das ist von den dröhnenden Debatten um Gastrecht und "Aufstehen" verdeckt worden. Nicht mehr Sozialismus, eine regulierte Marktwirtschaft wie im Rheinischen Kapitalismus schwebt ihr vor. Als Anfang 2017 von der SPD während des Schulz-Hypes ein paar Wochen lang Signale kamen, dass man sich Rot-Rot-Grün vorstellen könne, reagierte Wagenknecht aufgeschlossen. Sie ging mit dem damaligen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, einem ausgewiesenen Gegner der Linkspartei, essen, man war per Du. Die SPD bekam nach der verlorenen Saarland-Wahl kalte Füße und beendete die Annäherung an die Linkspartei abrupt – eine der vielen rätselhaften Wendungen der Sozialdemokratie 2017. Doch manche im Bartsch-Lager hatten danach den Eindruck, dass das Bündnis mit Wagenknecht (von Gegnern Hufeisen getauft) doch Früchte tragen könnte. Regieren ist nach wie vor das zentrale Ziel der Reformer.

Im Rückblick fällt die Bilanz des ungleichen Duos Bartsch und Wagenknecht besser aus als ihr Ruf. Es war eine Spitze, die bis zu ihrem abrupten Ende nicht zufällig lange funktioniert hat – vor allem dank Bartschs unauffälligen, umsichtigen Agierens. Die nächste Fraktionsspitze wird sich, was das Management politischer Differenzen angeht, von dieser eine Scheibe abschneiden können.

Das System Bartsch

Foto: privat

Thomas Westphal

Der 1972 geborene Sachse leitet das Vorstandsbüro der Fraktionschefs. Formal ist er für die Fraktionsspitze insgesamt zuständig, Bartsch aber politisch und persönlich seit langem eng verbunden. 2015 stand er im Zentrum der "Lafodödel-Affäre". Er hatte 2012 in Bartschs Auftrag die 44 Genossen im Parteivorstand gecheckt, wer dort zum Lafontaine-Lager zählte (geführt als "Lafodödel"), wer zu den Reformern, wer zu den Unabhängigen. Deshalb wurde er auch von der Fraktion 2015 nur knapp als Chef des Vorstandsbüros gewählt. Seit vier Jahren ist er der Mann im Maschinenraum, der den Überblick hat. Neben dem Pflichtjob – Fraktionssitzungen und Arbeitskreise koordinieren, die üblichen Konkurrenzen der Abgeordneten austarieren – ist er ein Networker, der in Fraktion und Partei gut verdrahtet ist und strömungsübergreifend über gute persönliche Kontakte verfügt. Das ist nötig, um die fragile Allianz seiner Chefs zu schützen. Genießt mittlerweile auch Wagenknechts Anerkennung.

 

Foto: Die Linke im Bundestag

Matthias Höhn

Der 1975 geborene und in der DDR aufgewachsene Höhn wurde früh von Bartsch gefördert. 2002 versuchten die beiden, in den Vorstand der PDS aufzusteigen, damals noch vergeblich. Höhn ist ein enger Vertrauter von Bartsch und stützte ihn auch in einem von dessen finstersten Momenten – 2010 ließ Gregor Gysi seinen Duzfreund Bartsch auf Druck von Oskar Lafontaine fallen und nannte ihn öffentlich illoyal. Höhn widersprach dem Linkskurs von Lafontaine entschieden, probierte aber schon früh das Brückenbauen. Nach 2010 überarbeitete er mit Sahra Wagenknecht das Grundsatzprogramm der Partei. Er war bis 2017 fünf Jahre lang Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, dann überwarf er sich, entnervt von Machtspielen, mit den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger. Seit 2017 ist er Bundestagsabgeordneter und, wichtig im Wahljahr 2019, Ostbeauftragter der Fraktion. Höhn tritt ruhig, besonnen, sachlich auf. Ein Mann leiser Töne, so wie Bartsch.

 

Foto: Jasmin Schreiber

Julia Schramm

Feministin, Ex-FDP-Sympathisantin, Ex-Piratenpolitikerin. 2012 schrieb die 1985 bei Bonn geborene Schramm das Buch "Klick mich. Bekenntnisse einer Internet-Exhibitionistin", für das sie 100.000 Euro Vorschuss bekommen haben soll. Sie verfasste den Tweet "Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer frei", eine Anspielung auf die Bombardierung Dresdens 1945, der sie zum Hassobjekt für Rechte machte. Sie polemisierte gegen Datenschutz, erklärte Privatsphäre zum Auslaufmodell in digitalen Zeiten und arbeitete für ein Antirassismus-Projekt. Kurzum: Der Weg, Vorstandreferentin bei der Bundestagsfraktion der Linkspartei zu werden, war nicht zwingend vorgezeichnet. Zur Linkspartei kam sie 2016, als drei Dutzend Piraten die Partei wechselten. "In meiner Generation", so Schramm, "gibt es keine geradlinigen Biografien mehr." Seit Ende 2017 schreibt sie Reden für Bartsch.

 

Foto: Rico Prauss

Jan Korte

Kam über die Grünen, die er wegen des Kosovo-Kriegs 1999 verließ, zur PDS und wurde 2005 mit 27 Jahren Bundestagsabgeordneter der Linksfraktion. Der 1977 geborene Niedersachse gehört seitdem zum engsten Kreis um Bartsch und war lange, wie Stefan Liebich, eine der treibenden Kräfte des Reformerflügels, der im Forum demokratischer Sozialismus (FdS) organisiert ist. Hielt Bartsch auch 2010 die Treue, als der von Gysi demontiert wurde. 2015 wurde er Vizefraktionschef und damit einer der zentralen Pfeiler, die die Allianz von Realos und Fundis, von Bartsch und Wagenknecht, stabilisierten. Seit 2017 ist er Parlamentarischer Geschäftsführer, für das innere Machtgefüge der Fraktion eine Schlüsselstellung. In der Öffentlichkeit sind PGFs oft eher unsichtbar. PGF zu sein ist ein Funktionsjob. Dafür ist Korte, zuvor profilierter Innenpolitiker und Experte für Geschichtspolitik, öffentlich ziemlich präsent. Mag das Laute und das Leise, Rockmusik und Angeln.

 

Foto: Nancy Glor

Petra Sitte

Als die Mauer fiel, war Sitte "Sekretär der FDJ-Kreisleitung" in Halle. Nach der Wende wurde die 1960 geborene Sächsin Chefin der PDS-Fraktion in Sachsen-Anhalt und eine frühe Reformerin: Sie engagierte sich dafür, dass die PDS Rot-Grün und später die SPD acht Jahre lang tolerierte. Seit 2005 ist sie im Bundestag. Mit dem Fraktionschef verbindet Sitte eine lange politische Freundschaft. Die biografischen Ähnlichkeiten mit Bartsch – Nachwuchskader in der DDR, nach 1990 PDS-Reformer – sind offensichtlich. Auch habituell ähnelt die drahtige Ex-Leistungsschwimmerin dem Mann aus dem Norden: sachlich, mittig, Vernunft in Zimmerlautstärke.

 

Das System Wagenknecht

Foto: Sevim Dağdelen/Ömür Mermer

Sevim Dagdelen

Dagdelen, geboren 1975 in Duisburg, ist seit 2005 im Bundestag und seitdem eine stets vernehmbare Stimme des linken Parteiflügels. 2014 beleidigte sie Grüne im Bundestag derart rabiat, dass ihr damaliger Fraktionschef Gysi sie dafür öffentlich kritisierte. Zwischen Dagdelen und Wagenknecht passt indes kein Löschblatt. Als 2015 das Duo Bartsch-Wagenknecht startete, wurde Dagdelen Fraktionsvize. Die Tochter einer türkisch-kurdischen Arbeiterfamilie folgte jeder politischen Bewegung der Fraktionschefin. Für Wagenknecht ist sie wichtig, denn Dagdelen ist nicht nur Vertraute, die alle Kritiker "der beliebtesten und bekanntesten Linke-Politikerin" (Dagdelen) bekämpft, sondern sie hat es auch in die Talkshows der Nation geschafft und wird als Türkeiexpertin und resolute Erdogan-Kritikerin eingeladen. Ihre Stärke: klare Kante. Ihre Schwäche: immer volle Lautstärke.

 

Foto: Antje Kind

Martin Hantke

Der 1966 geborene Saarländer ist einer von sechs Referenten beim Fraktionsvorstand und für Wagenknecht Mädchen für alles, vom Tweetabsetzen bis zum Redenschreiben und Löschen von Krisenherden. Wagenknecht und Hantke kennen sich seit 2004. Damals war er in Brüssel Mitarbeiter des linken EU-Parlamentariers Tobias Pflüger, Wagenknecht saß als Europaabgeordnete im Büro nebenan. Nach 2007 managte er die Kontakte der Bundestagsfraktion der Linkspartei nach Brüssel. Sein Job ist es, die innere Balance in dem Team zu bewahren. Das Handwerkszeug dafür hat er in Europa gelernt, wo es oft nötig ist, Brücken zwischen sehr verschiedenen Positionen zu schlagen und tragfähige Konsenslösungen zu finden – sonst eine eher verschattete Tugend bei entschlossenen Linken mit Anspruch auf exklusiven Wahrheitsbesitz. Sein Hobby: Schach. Seine Stärke: Geduld.

 

Foto: Karin Desmarowitz

Fabio De Masi

Der 1980 geborene Hesse leitet den Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen der Fraktion im Bundestag – den Bereich von Wagenknechts Kernkompetenz. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter von Wagenknecht, 2014 wurde er EU-Abgeordneter, wirkte bei der Aufklärung von Steueraffären mit und versucht auch mal als Geschäftsmann getarnt, schmutziges Geld bei einer Bank in Panama anzulegen. Seit 2017 ist er im Bundestag. Auch innerparteiliche Gegner bescheinigen ihm Intelligenz und rhetorische Qualitäten. In Fraktion und Partei agiert er als Mann fürs Grobe, der Wagenknecht-Kritikern auch mal unterstellt, "permanent Fake News aus internen Debatten an die Presse durchzustechen". Neben Dagdelen ist er zur wichtigsten politischen Figur im Lager der Wagenknecht-Vertrauten geworden. Der Fußballfan ist Anhänger des FC St. Pauli, wie es sich für Linke gehört, und eine feste Größe in der Fußballmannschaft FC Bundestag. Er versteht es, wie Wagenknecht, die scharfe Trennung der Welt in hell und dunkel auch mal zu variieren: "Ein Linker hat nichts gegen Märkte, wenn sie funktionieren", so De Masi.

 

Foto: Fräulein Fotograf Berlin

Sandy Stachel

Die 1986 geborene Saarländerin trat mit zwanzig in die Linkspartei ein, baute den Jugendverband Solid mit auf und war bis 2013 Vizelandesvorsitzende der Linkspartei im Saarland. Seit 2013 leitet sie das Berliner Büro von Sahra Wagenknecht. Ihre Qualifikation: Die Diplomjuristin ist die Einzige mit rechtlichem Know-how in dem Büro. Zudem kennt sie sich mit Datenschutz, Arbeitsrecht, Innenpolitik aus. Wie fast alle Saarländer ist sie heimatverbunden: Sie pendelt jedes Wochenende nach Hause, nach Schiffweiler.

 

Foto: Wikimedia Commons/Sandro Halank (CC BY-SA 3.0)

Oskar Lafontaine

Seit 2014 mit Wagenknecht verheiratet, Spiritus Rector und graue Eminenz des linken Parteiflügels. Der Ex-SPD-Chef, Ex-Kanzlerkandidat, Ex-Finanzminister, Ex-Linkspartei-Chef ist einer der großen Unvollendeten der bundesdeutschen Politikgeschichte. Der Einfluss des 1943 geborenen Saarländers auf Wagenknecht ist nicht zu überschätzen. Wagenknecht ist in der Bundesrepublik, mit der sie lange fremdelte, über den Umweg über das Saarland angekommen. Dass Wagenknecht im persönlichen Umgang etwas zugewandter und nicht mehr so hermetisch wirkt, liegt auch an Lafontaine. Vor ein paar Jahren riet er ihr, mehr auf andere zuzugehen und "auch mit Leuten zu reden, die du für Idioten hältst".

 

Stefan Reinecke

ist Autor im Parlamentsbüro der "Taz". Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD. (Foto: privat)