"In Berlin stellen viele Menschen Macht über Inhalt"

Politik

Herr van Aken, Sie haben mal gesagt: “Acht Jahre in dem Zirkus sind genug”.

Zirkus kann man sicher auch sagen, trifft es aber vielleicht nicht so richtig. Mein Vorgänger aus Hamburg, Norman Paech, hat es immer “Raumschiff Berlin” genannt. Da ist auch etwas dran. Ich finde, dass für mich persönlich acht Jahre genug sind. Länger möchte ich es nicht machen. Das hat politische aber auch private Gründe.

Was wäre denn ein privater Grund?

Der Job verändert einen. Jeder Job verändert den Menschen, aber hier eben nicht zum Besseren. Ich merke das an mir, ich werde immer mehr zum Abgeordneten. Das fängt schon damit an, dass ich plötzlich länger rede als früher. Ich war immer für kurz und knackig bekannt. Das kann ich auch noch. Aber auf Veranstaltungen stelle ich fest, dass ich früher zehn Minuten lang bei Einführungen gesprochen habe, heute bin ich bei 20. Das ist keine gute Entwicklung.

Welche weiteren Entwicklungen haben Sie an sich festgestellt?

Abgeordneter zu sein ist ja ein ziemlicher Luxus. In Berlin kann ich mir jederzeit den Fahrdienst bestellen, deutschlandweit fahre ich Bahn in der ersten Klasse. Für den Job im Bundestag kann ich dahin reisen, wohin ich will. Da habe ich in den letzten acht Jahren gemerkt, dass es immer mal wieder selbstverständlich wurde und ich viel mehr Fahrdienst gefahren bin, als notwendig und gut war. Da musste ich mich wieder zurückzwingen, mehr Fahrrad zu fahren. Eigentlich fahre ich immer Rad. Aber dann nieselt es mal ein bisschen und plötzlich rufe ich den Fahrdienst. Es gilt, diese Selbstverständlichkeiten anzunehmen und zu reflektieren und da habe ich eine ganz gute soziale Kontrolle. Ich glaube, dass es mir zum Glück gelungen ist, nicht in dieses totale Abgeordnetengehabe zu verfallen, aber das können letztlich andere besser beurteilen. Bei ganz vielen sehe ich bereits nach einem Jahr im Bundestag, dass Sie meinen, alles zu wissen und allen die Welt erklären zu müssen. Es ist mir ganz gut gelungen, das in Grenzen zu halten. Aber ich bin mir sicher, dass auch da schon eine Veränderung bei mir eingesetzt hat.

Was haben Sie denn in den acht Jahren konkret erreicht? Welches war Ihr schönster politischer Erfolg?

Ich habe gelernt, dass ich auch als Oppositionsabgeordneter eine ungeheure Diskursmacht habe, also Einfluss auf die öffentliche Debatte in Deutschland. Als ich ganz frisch im Bundestag saß und aus einer Sitzung des Kunduz-Untersuchungsausschusses kam, waren vor der Tür zehn Kameras und 30 Mikrofone auf mich gerichtet. Ich habe ein paar Sätze gesagt und die wurden tatsächlich gesendet. Das ist etwas, dass sich über die acht Jahre hingezogen hat, dass man über die öffentliche Debatte in den Medien einen ganz großen Einfluss darauf hat, wie debattiert wird, welche Aspekte mit reinkommen. Das darf man nicht unterschätzen. Ich habe früher bei Greenpeace gearbeitet. Da wusste ich, dass ich in der Welt ganz konkrete Dinge erreichen kann. Eine Kampagne dauert manchmal ein, manchmal drei Jahre, aber irgendwann ist der Erfolg da. Ich hatte mich anfangs gefragt, ob das überhaupt in der Opposition im Bundestag geht. Heute weiß ich, dass die Zeiträume länger sind, aber dass es funktioniert.

Haben Sie ein konkretes Beispiel vor Augen?

Das Thema Mindestlohn ist ein schönes Beispiel. Das hat zwar nichts mit mir zu tun, aber da hatte die Linke vor geraumer Zeit ein Thema gesetzt und plötzlich ist er da. Man hat andere Zeiträume und es ist mehr eine Diskurs- als eine reale Veränderungsmacht. Das finde ich schon ganz enorm. Das zweite, das ich richtig gut finde, ist die Kontrollfunktion. Mündliche oder schriftliche Anfragen, Untersuchungsausschüsse etc. – man kann und muss der Regierung verdeutlichen, dass da draußen Leute sitzen, die es echt können. Indem man Biss hat und immer wieder Sachen herausbekommt, diszipliniert man auch eine Bundesregierung. Das ist eine extrem wichtige Rolle der Opposition allgemein und ich finde, dass ich die auch persönlich ganz gut ausgefüllt habe.

Sie waren direkt Fraktionsvize. Lag das daran, dass die Fraktion so klein war?

Nein, das war ja schon geplant, bevor die Fraktion sich das erste Mal getroffen hat. Eine Woche nach der Wahl bekam ich einen Anruf. Ich war gewählt und beschäftigte mich gerade mit der Frage, wie ich es schaffe, in den Auswärtigen Ausschuss zu kommen. Ich lag zu Hause auf dem Bett und ging ran: Es war Gregor Gysi. Ich war überrascht, da ich ihn vorher nur einmal auf einer Wahlkampfveranstaltung gesehen hatte. Er eröffnete mir, dass sie – irgendein interner Zirkel zwischen Parteispitze und alter Fraktionsführung – entschieden hatten, dass ich Fraktionsvize und Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik werden solle. Nun fragte er mich, ob ich das machen wollen würde.

Wie kam es denn dazu?

Das müssen Sie die fragen, die hatten es ausgedealt. Ich glaube, es sollte eine bestimmte Person verhindert werden, sie brauchten aber jemanden aus dem Westen, der irgendetwas Internationales kann. Damit blieb dann wohl ich übrig. Aber das ist jetzt geraten. Die kannten mich kaum, von daher war es auch für die ein großes Wagnis.

Foto: privat

Was werden Sie hier am politischen Betrieb vermissen?

Spontane Antwort: gar nichts. Aber ich überlege nochmal: dieses unkomplizierte Bahnfahren. Ich kann einfach in einen Zug einsteigen und losfahren. Am Bundestag und dem Betrieb werde ich gar nichts vermissen. Auch der Auswärtige Ausschuss ist nicht so wirklich toll. Ich war acht Jahre lang drin und auch wenn das Niveau überschaubar ist, merke ich, dass ich an verschiedenen Stellen tiefe Einblicke bekommen habe. Ich halte mich bei meinen Themen wie Libyen und Syrien sehr gut informiert. Dann bekommt man im Ausschuss doch noch mal ein anderes Gefühl dafür, warum die Bundesregierung in der einen oder anderen Weise agiert. Ob ich das vermissen werde, weiß ich gar nicht. Denn wenn ich in einem völlig anderen Bereich arbeite, werde ich nicht das Briefing im Auswärtigen Ausschuss über Libyen vermissen. Deswegen bleibe ich bei meiner spontanen Aussage.

Sie haben mal gesagt, dass der politische Betrieb “ganz schön scheiße” sein kann.

Was ich damit meine ist: Es gibt in jedem Betrieb Intrigen, Ehrgeizlinge, Alpha-Männchen und überall wird auch mal schmutzig gespielt. Überall gibt es den Fall, dass Entscheidungen mehr aus persönlichen Machtgründen getroffen werden als aus der Sache heraus. Das kenne ich auch von Greenpeace. Bei Greenpeace aber ist der große Unterschied, dass am Ende die Sache immer ganz vorne steht. Und wenn man lange genug gestritten hat und dann eine Entscheidung getroffen hat, dann stehen auch alle voll dahinter und ziehen das so durch. Hier wiederum ist das Verhältnis einfach falsch. Hier gibt es zu viele Menschen, die mehr in Machtstrukturen denken, an ihre persönliche Macht, an persönlichen Einfluss und dafür auch die Sache hintenanstellen und heute das Gegenteil von gestern sagen. Ich weiß gar nicht, weshalb in Berlin die Konzentration von Menschen so hoch ist, die Macht über Inhalt stellen. Das ist für mich echt traurig.

Wie sieht es denn mit Zukunftsplänen aus, in welche Richtung wird es gehen?

Ich wohne die ganze Zeit in Hamburg und bin nur zu den Sitzungswochen in Berlin gewesen. 2018 macht mein jüngster Sohn Abitur und dann bin ich frei zu schauen, wo ich hingehe. Was ich dann mache, wird sich alles noch entscheiden.

Sie haben noch keinen Zukunftsplan?

Noch nicht so richtig. Ich habe acht Monate Übergangsgeld, das heißt ich muss erst im Mai oder Juni 2018 wieder für Geld arbeiten. Ich werde die Zeit nutzen, um die Fühler auszustrecken, hier und da mal reinzuschnuppern. Die Zeit lasse ich mir auch.

Kommt eine Rückkehr zu Greenpeace in Frage?

Ich hätte große Lust, wieder für Greenpeace zu arbeiten. Aber da kommt es auch drauf an, wo, wie, wofür.

Wenn man einmal Abgeordneter war, stellt man sich den Wechsel nicht so leicht vor. Sie werden ja nicht wieder als Campaigner arbeiten wollen?

Ich würde sehr gerne als Campaigner dort arbeiten. Das ist wie in vielen Bereichen: Je mehr Sie die Nahrungskette hochsteigen, desto anstrengender und langweiliger wird der Job. Ich habe auch früher lieber als Campaigner gearbeitet. Da bin ich mitten drin, bin Experte. Ich arbeite gerne als Experte. Ich habe keine Ambitionen, ein, zwei Stufen höher anzufangen, weil das eigentlich doofe Jobs sind.

Also muss der Spaßfaktor stimmen.

Das Verhältnis muss stimmen. Und das ist mir wichtiger, als dass ich 200 Euro mehr bekomme, oder einen anderen Titel habe.

 

Dies ist ein Auszug aus dem Interview-Buch “Bundestag adieu!”, für das Aljoscha Kertesz mit zahlreichen 2017 aus dem Parlament ausgeschiedenen Politikern gesprochen hat. Es ist im Engelsdorfer Verlag erschienen.

Das Interview mit der ehemaligen Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, die 2017 ebenfalls den Deutschen Bundestag verlassen hat, lesen Sie hier.