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Bereit zum Entern

Die Piratenpartei ist auf dem aufsteigenden Ast. Doch um langfristig erfolgreich zu sein, muss die Protestpartei pragmatischer werden.

Von Andreas Werner

In der Monster Ronson’s Ichiban Karaoke-Bar in Berlin treffen sich normalerweise Freizeitsänger, japanische Touristen oder trinkwütige Junggesellenabschiedler. Doch Anfang Juli erscheint hier ungewöhnlicher Besuch: Eine Gruppe junger Männer betritt die Bar. Einige tragen schwarze T-Shirts, andere sehen aus, als hätten sie länger kein Sonnenlicht gesehen. Nur wenige Frauen mischen sich darunter. Kurz nach 18 Uhr ist die Gaststätte eigentlich noch geschlossen, aber in einem grell beleuchteten Nebenraum stehen Holzbänke, ein Mann verteilt Eis der Marke Gelatelli. Hier und da stehen Laptops. Der Saal hat alles Nötige für einen Karaoke-Abend: An der Decke hängt eine Diskokugel, neben der kleinen Bühne gibt es eine Stange für Gogo-Tänzer und sogar ein Beamer steht bereit, um Texte an die Leinwand zu werfen. Doch niemand der fast 60 Anwesenden will singen oder tanzen. Sie wollen Politik machen, denn heute ist der Landesparteitag der Berliner Piratenpartei.
Eine „Lobby für die Internet-User“ wolle die Partei sein, weil niemand sonst deren Interessen vertrete, sagt einer der ersten Redner. Die Piratenpartei gründete sich im Sommer 2006 und versteht sich als Kämpferin für Bürgerrechte und Geistiges Eigentum, besonders eben im Internet. Sie spricht sich für eine umfassende Reform des Urheber- und Patentrechts aus, wendet sich gegen Bürger­überwachung und befürchtet eine Zensur des weltweiten Netzes. Seit der Europawahl steht sie besonders im Fokus der Öffentlichkeit. Aus dem Stand erreichte die Gruppe in Deutschland mehr als 220.000 Wählerstimmen, das entspricht 0,9 Prozent. Ihre Mitgliederzahl hat sich seit Juni auf über 6000 vervierfacht, und mit dem ehemaligen SPD-Politiker Jörg Tauss stellt sie seit zwei Monaten sogar einen Bundestagsabgeordneten. Nun will sie bei der Bundestagswahl punkten.

Keine Spaßpartei

Die Piraten sind vor allem eine politische Protestbewegung. Immer wieder werden die „etablierten Parteien“ kritisiert, immer wieder betonen Piraten, sie wollten einen neuen Politikstil pflegen. In ihren Reihen gibt es Überläufer aus der SPD und von den Grünen. Das liegt auch an der Radikalität ihrer Forderungen. Aber kann die Gruppe auch Kompromisse machen, wie sie in einer Demokratie unerlässlich sind?
„Wir sind keine Spaßpartei, aber Politik kann man nur machen, wenn man Spaß dabei hat“, sagt einer der Redner in der Karaoke-Bar. Eigentlich geht es auf dem Landesparteitag um die Wahl der Berliner Direktkandidaten für die Bundestagswahl, doch die Piraten wollen auch Grundsätzliches loswerden. Ihre Wortwahl und Symbolik ist für Außenstehende wie die anwesenden Pressevertreter ungewohnt. „Wir wollen Besa­tzungen losschicken, mit Käptns, die noch nie einen Sturm gesehen haben. Käptns, die eigentlich keine Ahnung haben, wie so ein Sturm aussieht“, sagt ein Teilnehmer mit langem Zopf. „Wir schicken sie in eine Schlacht, die sie nicht gewinnen können.“ Einige Mitglieder wollen grundsätzlich diskutieren, ob überhaupt Direktkandidaten aufgestellt werden sollen oder ob sich die Partei lieber auf einen reinen Zweitstimmenwahlkampf konzentriert. Der Mann mit dem Zopf ist gegen Direktkandidaten.
Das Publikum im Saal ruft „Arrr“, wie die Kapitäne in alten Piratenfilmen. Damit will es dem Zopfträger Zustimmung signalisieren. Seefahrer-Symbolik hat Tradition in der noch jungen Partei. Die Piraten spielen mit ihrem Namen. Dadurch wirken sie manchmal wie eine Truppe von Komödianten. Trotzdem ist die Diskussion um die Direktkandidaten ernst gemeint. Einige Redner plädieren für einen personalisierten Wahlkampf. Sie haben Angst, dass die Wähler sonst keinen Bezug zu den Piraten herstellen könnten, dass die Partei gesichtslos wirke. Die Diskussion verläuft intensiv, mit guten Argumenten auf beiden Seiten. Schließlich soll abgestimmt werden – doch vorher gibt es eine Pause. Während der Unterbrechung versuchen Befürworter und Gegner noch einmal, Unentschlossene umzustimmen. Die Entscheidung steht auf der Kippe. Schließlich stimmen 20 Teilnehmer für Direktkandidaten und 22 dagegen. Berlin macht also Zweitstimmenwahlkampf.

Radikale Basisdemokratie

Die Piratenpartei ist in eine Lücke vorgestoßen, die Bundestagsparteien lange ignoriert haben: die digitale Welt. In einem internen Papier der FDP-Jugendorganisation Junge Liberale, das vor kurzem im Internet kursierte, heißt es zum Beispiel: „Die beste Strategie ist, die Piratenpartei gar nicht erst selbst aktiv ins Gespräch zu bringen und dadurch ihren Bekanntheitsgrad weiter zu steigern.“ Mit den Themen Bürgerrechte und Geistiges Eigentum besetze sie klassische Themen der FDP. In der SPD wiederum hat sich die Gruppe „Piraten in der SPD“ gegründet, die das Thema Internet in den Fokus der Sozialdemokratie rücken, es gar „zurückerobern“ will, wie es auf der Internetseite der Vereinigung heißt. Die politischen Gegner nehmen die Piraten ernst. Sie haben Angst, Wählerstimmen zu verlieren.
Der Altersdurchschnitt der Piraten liegt unter 35. Demokratie heißt für viele der Hobbypolitiker vor allem Basisdemokratie – und das uneingeschränkt. Man braucht beispielsweise keine Parteimitgliedschaft, um Anträge zu stellen und muss auch nicht auf Parteitage gehen, um Beschlüsse zu diskutieren, das geht auch online. In der Satzung steht sogar, dass die Mitgliedschaft in einer anderen Partei kein Hindernis sei, um ein Pirat zu werden. Dieses radikale Demokratieverständnis allerdings führt zu Problemen:Vor einigen Jahren soll das Parteimitglied Bodo Thiesen in politischen Mailinglisten relativierende Äußerungen über die NS-Zeit gemacht haben. Auf dem Hamburger Bundesparteitag im Juli dieses Jahres hatte Thiesen das Amt eines stellvertretenden Protokollanten inne. Daraufhin warfen Medien die Frage auf, ob die Gruppe ein heimliches Sammelbecken für Rechtsradikale sei. Die Diskussion auf der Internetseite der Piraten war heftig, für und wider Thiesen. Denn freie Meinungsäußerung wird in der Partei großgeschrieben, Vorverurteilungen werden pauschal abgelehnt. Doch in der Parteispitze setzte sich die Erkenntnis durch, dass der Eindruck, man toleriere Rechtsradikale, Wählerstimmen kosten könnte. Gegen Thiesen wurde mittlerweile ein Parteiausschlussverfahren beantragt, weil dieser sich nicht ausreichend von seinen Äußerungen distanziert hat. An der Basis ist der Beschluss umstritten, trotz der schlechten Presse. Auch der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss könnte noch zum Problem werden. Er steht unter dem Verdacht, unrechtmäßig kinderpornographisches Material besessen zu haben. In Kürze könnte er sich dafür vor Gericht verantworten müssen. Der Ausgang ist offen.
Anfang August steht die Gruppe mitten im Wahlkampf. Mit einem kleinen Schnellboot fahren ein paar Parteimitglieder über die Berliner Spree. Auf dem Boot wehen die Parteiflaggen. „Klarmachen zum ändern“ ist die Parole der Aktivisten. Am Ende der Schiffsaktion hissten sie vor dem Reichstag ihre Parteifahne und verlasen per Lautsprecher Artikel des Grundgesetzes. „Wir wollen ein Zeichen setzen. Das ist eine symbolische Aktion. Und das ist eine Aktion, die noch einmal Aufmerksamkeit erzeugen soll“, sagt Fabio Reinhardt, Pressesprecher der Partei. Die Piraten sind zuversichtlich. „Ich denke, viele wünschen sich, dass wir über die Fünf-Prozent-Hürde kommen. Das ist natürlich ein sehr sportliches Ziel, das ist uns klar. Aber angesichts des massiven Zulaufs, den wir im Moment erfahren, denke ich, dass das realistisch ist“, sagt Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands.
Die Partei sei für alle Koalitionen offen und auch bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Am wichtigsten sei aber, dass sie ihre Kernthemen umsetzen könne, so Koenig. Das wiederum klingt pragmatisch.