Neustart für den Wahlkampf: Habeck meldet sich auf X zurück

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat wieder einen persönlichen X-Account. Der designierte Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für die vorgezogene Bundestagswahl veröffentlicht seine Beiträge in dem Musk-Netzwerk jetzt unter dem Namen @roberthabeck. Innerhalb weniger Stunden hat Habeck mehr als 50.000 Follower eingesammelt. Seit 2019 war er auf Twitter und Facebook nicht mehr mit eigenen Accounts aktiv.

In einem Posting begründete er seine Rückkehr: „Orte wie diesen den Schreihälsen und Populisten zu überlassen ist leicht. Aber es sich leicht zu machen kann nicht die Lösung sein. Nicht heute. Nicht in dieser Woche. Nicht in dieser Zeit. Deshalb bin ich wieder auf X“, schrieb Habeck.

In einem folgenden Kurzvideo sieht man ihn an einem Schreibtisch sitzen und an einem Text oder an einer Rede arbeiten. Im Hintergrund ist auf einem Kalender der 8. November markiert. „Von hier an anders“ lautet der dazugehörige Text. Vermutlich will Habeck hiermit einen Hinweis auf die offizielle Bekanntgabe seiner Spitzenkandidatur für die nach dem Ampel-Aus kurzfristig notwendige Bundestagswahl geben. Den X-Account dürfte er vor allem mit Blick auf den Wahlkampf eröffnet haben.

Habeck hatte zuletzt vielfach Video-Statements über den Account des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz verbreiten lassen. Bei einigen der Videos zu gesellschaftlichen Fragen war ein Bezug zu seiner Tätigkeit als Minister für Wirtschaft nur bedingt erkennbar. Sie wirkten eher, als ob es dem Politiker darum ginge, sich parteipolitisch zu positionieren und als möglicher Spitzenkandidat der Grünen in Stellung zu bringen. Eine Nutzung von Ministeriumsressourcen für Parteiaktivitäten ist allerdings nicht zulässig. Insofern hat Habeck hier nun eine klare Trennung vollzogen und kann im Wahlkampf einen eigenen Account mit Parteiinhalten bespielen.

Der heutige Minister hatte sich 2019 als Grünen-Vorsitzender von Twitter und Facebook zurückgezogen. In einem Blog-Beitrag mit dem Titel „Bye bye, twitter und Facebook“ hatte er nach einem missglückten Video zur Thüringen-Wahl seinen Abschied unter anderem damit begründet, dass es auf Twitter wie in keinem anderen digitalen Medium „viel Hass, Böswilligkeit und Hetze“ gebe. „Offenbar triggert Twitter in mir etwas an: aggressiver, lauter, polemischer und zugespitzter zu sein – und das alles in einer Schnelligkeit, die es schwer macht, dem Nachdenken Raum zu lassen. Offenbar bin ich nicht immun dagegen“, schrieb er. Immer wieder hätte er sich dabei ertappt, wie er nach Talkshows oder Parteitagen „gierig nachgeschaut habe“, wie ihn die Twitter-Welt gefunden habe. „Twitter desorientiert mich, macht mich unkonzentriert, praktisch, wenn man in Sitzungen verstohlen aufs Handy schaut“, lautete sein Urteil. Offenbar kamen Habeck und sein Team jetzt zu dem Schluss, dass ihm X im Wahlkampf mehr Vorteile als Nachteile bringt und es ohne eigenen Zugang nicht geht.

Zuletzt hatte der US-Wahlkampf gezeigt, dass X in der politischen Kommunikation weiterhin eine zentrale Rolle spielt, um Journalisten, politische Akteure, Multiplikatoren und Wähler zu erreichen. Alternativen wie Bluesky, Threads und Mastodon konnten sich nicht als ähnlich reichweitenstark etablieren. Instagram und Tiktok sprechen überwiegend andere Zielgruppen an.