Armes Europa! Das semantische Niveau in der Griechenland-Debatte der vergangenen Monate war höchstens eines Fußballstadions würdig, nicht aber der politischen Arena einer Wertegemeinschaft: Der “hässliche Deutsche” gegen den “gierigen Griechen“. Erst brachten Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis ganz Europa gegen sich auf. Dann, als Letzterer zurückgetreten war, übernahm Wolfgang Schäuble die freigewordene Rolle des “Bad Boys”. Auf seinen Grexit-Vorschlag folgte eine weitere Welle diskriminierender Stereotype und chauvinistischer Gehässigkeiten.
Die Renaissance nationalistischer Anfeindungen und das realistische Szenario des ersten großen Rückschritts in der Geschichte der EU haben die Zielvorstellung der “ever closer Union” schwer beschädigt. Politisch hat Europa in der Euro-Krisenpolitik schon lange versagt. Rhetorisch konnte das aber noch so lange überspielt werden, wie Regierungen der politischen Mitte am Werk waren. Doch mit Syrizas Machtübernahme verhallten die “Weiter so”-Parolen. Auf die neuen aggressiven Töne aus Athen feuerten Politiker anderer Länder verbal zurück. Auch wenn es stellenweise noch weiter unter die Gürtellinie ging, fühlte es sich mitunter wie ein europaweiter Wahlkampf an. Und genau hierin liegt trotz aller individueller Fehlleistungen der methodische Gewinn: im Organisieren einer europäischen öffentlichen Debatte.
Der Mangel an einer europäischen Öffentlichkeit wurde zuletzt im EU-Wahlkampf 2014 imposant zelebriert: Als TV-Duelle zwischen den ersten europaweiten Spitzenkandidaten mit Simultanübersetzung in alle EU-Sprachen stattfanden, wurde dieser Meilenstein der Europäisierung auf Spartenkanälen mit Einschaltquoten nahe der Nulllinie gesendet. Zwar gibt es eine europäische Blasen-Öffentlichkeit von Politikern, Lobbyisten und Journalisten in Brüssel und Straßburg, doch diese durchläuft erst einen nationalen Filter, bevor sie medial abgebildet wird. Wenn das Europäische Parlament Entscheidungen trifft, bewerten am Abend in den Tagesthemen deutsche EU-Abgeordnete die Ergebnisse.
Bundestagsdebatte im griechischen Fernsehen
Auf Ebene der Akteure, die mittels der Medien Eingang in die öffentliche Debatte finden, gab es in den vergangenen Monaten eine deutliche Erweiterung über das nationale Personal hinaus. Mehrmals wurden Bundestagsdebatten live im griechischen Fernsehen gezeigt und griechische Parlamentsdebatten bei uns übertragen. Manche griechische Regierungsmitglieder, allen voran Tsipras’ Finanzminister, haben bei uns mittlerweile einen höheren Bekanntheitsgrad als deutsche. Syriza-Funktionäre zogen wochenlang durch deutsche Talkshows. Zweifelsohne: Griechische Politiker haben es nicht einfach in deutschen Talkshows. Applaus ernten meist Unionspolitiker oder “Klartext-Ökonomen” wie Hans-Werner Sinn. Unterschwellig dominiert in diesen Debatten das wenig differenzierte “genug ist genug”-Gefühl. Aber griechische Politiker kommen gleichberechtigt zu Wort. Und das ist eine wichtige Weiterentwicklung im Verhandeln gemeinsamer europäischer Angelegenheiten. Es liegt in der Verantwortung von Journalisten, alle sachlichen Argumente abzubilden statt Talkshowgäste despektierlich als “Quassel-Griechen” abzustempeln. Das wäre der nächste Schritt.
Während in den Talkshows eine europäische Öffnung der nationalen Öffentlichkeit stattfindet, breitet sich von Brüssel eine europäische Öffentlichkeit mit eigenen Ritualen aus: Fest etabliert hat sich das kurze “Frage und Antwort”-Spiel vor EU-Gipfeln zwischen Journalisten und Staatschefs oder Ministern beim Eintreten in das EU-Ratsgebäude. Diese “Doorsteps” werden von der EU per Livestream übertragen und erzeugen vor allem im Netz ein hohes Kommentaraufkommen.
Im Netz funktioniert europäische Öffentlichkeit
Im Netz gibt es schon seit Jahren eine europäische (Teil-)Öffentlichkeit. Als nach der Brüsseler Verhandlungsnacht am 13. Juli um 8.39 Uhr die Einigung zwischen Athen und Gläubigern eingetütet war, setzte der belgische Ministerpräsident Charles Michel mit nur neun Zeichen (“Agreement“) den Tweet seines Lebens ab. Wohlkalkuliert, dass er nur wenige Minuten später in den zahlreichen Tickern und Extraseiten europäischer Online-Medien als Quelle in der nächsten Eilmeldung zitiert werden würde.
Konfliktlos verläuft der Wandlungsprozess von nationaler zu transnationaler Öffentlichkeit natürlich nicht: Sven Giegold, EU-Abgeordneter der Grünen, twitterte kurz vor Einbruch der Brüsseler Verhandlungsnacht ein Bild, in dem er die Verhandlungsstrategie der Bundesregierung angriff. Er veröffentlichte das Bild auch auf Englisch und Französisch und erreichte damit insgesamt eine sechsstellige Reichweite. Armin Laschet, CDU-Chef in Nordrhein-Westfalen, regte sich auf, Giegold würde die deutsche Bundesregierung auf Französisch und Englisch in Europa in den Dreck ziehen. Egal, wer von beiden inhaltlich Recht hat: Laschet denkt noch im Modus der überholten nationalen Öffentlichkeit, die sich von anderen Öffentlichkeiten in Europa abgrenzt. Giegold wollte vermutlich den anderen Europäern zeigen, dass nicht alle deutschen Politiker den Merkel-Kurs fahren.
Wir brauchen eine Debattenkultur
Europa hat in den vergangenen Monaten gelernt, sich auf Vorkriegsniveau zu beschimpfen. Nun geht es darum, diese destruktive Mitteilungsform in eine Debattenkultur zu überführen, die zwar unbedingt lebendig sein sollte, aber Nationen nicht gegeneinander aufhetzt. Es hat sich gezeigt, dass trotz des Mangels an klassischen europäischen Medien Werkzeuge für eine solche europäische Öffentlichkeit bereitstehen. Diese müssen eingesetzt werden, um zusammen das europäische Gemeinwohl zu verhandeln. Themen gibt es dazu genug. TTIP ist eins davon. Hier streiten nicht Nationen miteinander, sondern grenzüberschreitende Lager, die verschiedene Vorstellungen über die Rolle von Freihandel in Europa und der Welt haben. Hierüber sollten wir uns mit EU-Mitbürgern in Talkshows streiten – solange keine nationalen Klischees und diskriminierenden Stereotype darin vorkommen.
