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Samstagmorgens in einem Einkaufszentrum in Neukölln: Eine Handvoll junger Leute steht im Eingang der Gropius-Passagen, genau zwischen Burger King und einem Eiscafé. Die Nachwuchspolitiker verteilen Luftballons und Flyer, sie haben zwei Stände mit Sonnenschirmen aufgebaut. Die Aktivisten sind Mitglieder der Jungen Union, der Jugendorganisation der CDU. Einer trägt ein oranges Partei-T-Shirt, die anderen ihre Freizeitkleidung. …
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Wird sich die Überzeugung des Parteivorstands der Linkspartei, man würde „durch die Wirtschaftskrise im Selbstlauf stärker, wenn man nur radikal genug gegen den Kapitalismus wettere“ bewahrheiten („FAZ“)? Die „Süddeutsche Zeitung“ sorgt sich im Herbst 2008 schon um eine mögliche Verstärkung postdemokratischer Tendenzen. Einigen Linksradikalen geht die Polarisierung noch nicht weit und noch nicht schnell genug. …
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In der griechischen Mythologie hat die Königstochter Kassandra die Fähigkeit, in die Zukunft zu sehen. Doch aufgrund eines Fluchs glaubte niemand an ihre Vorhersagungen. Ein ähnlicher Fluch lastet heute auf den so genannten Prognosemärkten, die auf Wetten beruhen. Sie versprechen einen Blick in die Zukunft, indem sie für sich in Anspruch nehmen, Wahlergebnisse präzise vorhersagen …
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p&k: Herr Schönenborn, bei der Europawahl Anfang Juni haben Sie ihr zehntes Jubiläum als Wahlmoderator der ARD gefeiert. Hat Sie der Ausgang der Wahl überrascht? Jörg Schönenborn: Ja, das hat er. Wobei ich in den vergangenen zehn Jahren gelernt habe, dass sich bei Abstimmungen mit geringer Wahlbeteiligung im Laufe des Sonntags alles noch einmal verschieben …
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p&k: Herr Berger-de León, Mitte Mai haben Sie die „Wahlzentrale“ gestartet. Was ist Ihr Fazit nach den Wahlen zum Europäischen Parlament? Markus Berger-de León: Wir haben alles erreicht, was wir erreichen wollten und sind sogar positiv überrascht worden. Wir haben das Projekt aus zwei Gründen begonnen: Einerseits wollten wir Jung- und Erstwähler zur Wahl mobilisieren, …
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Der Kanzlerkandidat kommt. Die Menschenmenge gerät in Bewegung, die Aufmerksamkeit richtet sich schlagartig auf die schwarze Limousine. Kamerateams und Fotografen gehen in Lauerstellung. Frank-Walter Steinmeier steigt aus dem Wagen, Kameras klicken, Björn Böhning holt ihn vom Auto ab; so ist es vereinbart zwischen den Genossen. Die Politiker schütteln sich die Hand, sie geben sich, als …
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Der Landtag von Brandenburg wird am 27. September 2009 gewählt, am selben Sonntag wie der Bundestag. Dagegen finden die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland am 30. August 2009 statt, vier Wochen vor der Bundestagswahl. Dort müssen die Wähler also kurz hintereinander zweimal zu den Urnen gehen. Der Grund ist ein rein machttaktischer: Die …
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Die Wahl der Abgeordneten der Volksvertretung ist laut Bundesverfassungsgericht der Grundakt demokratischer Willensbildung. Nach Artikel 38 des Grundgesetzes (GG) werden die Abgeordneten des Bundestags in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Allerdings enthält das Grundgesetz abseits dieser Wahlrechtsgrundsätze keine detaillierten Regelungen für das Wahlsystem; Art 38 Absatz III besagt lediglich, dass das Nähere …
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p&k: Herr Lafontaine, haben Sie tatsächlich vor, noch einmal saarländischer Ministerpräsident zu werden? Oskar Lafontaine: Ja. Ihre politischen Kontrahenten im Saarland bestreiten das. Heiko Maas und Peter Müller sagen, dass Sie eigentlich gar nicht daran denken würden, im Saarland zu bleiben. Bei Maas und Müller ist der Wunsch Vater des Gedankens. Beide müssen mit erheblichen …