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„Das Pendel schlägt zurück“

p&k: Herr Löw, die Abgeordneten werden bei einem Regierungswechsel von Interessenvertretern mit Thesenpapieren, Memoranden und Stellungnahmen bombardiert – viel zu früh oder viel zu spät? Peter Markus Löw: Zu Zeiten von Koalitionsverhandlungen ist alles in Bewegung. Dann mit vollkommen neuen Themen aufzuwarten, ist zu spät. Wenn Sie etwas erreichen wollen, müssen Sie das deutlich vorher …
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Immer komplexer

Ein Blick in den Koalitionsvertrag zeigt, dass einzelne Interessengruppen im Hinblick auf die kommende Legislaturperiode bereits erfolgreich ihre Duftnote hinterlassen haben. Der deutsche Mittelstand, dessen Förderung Herzstück des Koalitionsvertrags ist, profitiert von der traditionellen Nähe zur CDU-Basis und der unternehmerfreundlichen FDP. Der Neuanfang in der Gesundheitspolitik ist eingeleitet, was auch dafür spricht, dass Vertreter von …
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Schwieriger Spagat

Zum 1. Januar 2010 wird Spanien für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Erklärtes Ziel ist es, Europa zu stärken – so der offizielle Duktus der Präsidentschaft. Und Spanien tut dies mit einem gehörigen Rückenwind. Die lang ersehnte Ratifizierung des Lissaboner Vertrags durch die Mitgliedsländer verspricht ein Ende der Improvisationen und Unsicherheiten in Brüssel. Die …
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Alte Liebe neu entdeckt

Eine Grundsatzrede auf dem Labour-Parteitag sollte das Comeback des angeschlagenen britischen Premierministers Gordon Brown einläuten. Am 29. September ahnt er noch nicht, dass auch dieser Versuch scheitern wird: Denn den zweiten Tag der Parteikonferenz bestimmt nicht seine Ansprache, sondern die Ankündigung der größten Tageszeitung, bei der nächsten Wahl die oppositionellen Tories unterstützen zu wollen. Auf …
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„Viel kreativer als die USA“

p&k: Herr Professor Singer, Sie haben zum 50. Geburtstag der damaligen Oppositionsführerin Angela Merkel einen Vortrag gehalten. Da sagten Sie, dass menschliche Hirne mit der Planung gesellschaftlicher Entwicklung überfordert seien, wir kämen nur über Versuch und Irrtum weiter. Müssen wir uns von den großen Gesellschaftsentwürfen verabschieden? Wolf Singer: Ich wollte damals ein Plädoyer für eine …
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30 Jahre Neujahrsansprachen

Staatstragend, wichtig und austauschbar kommen sie daher die – Neujahrsreden. Besonders aufgefallen ist dies an Sylvester 1986. Erst bei den letzten Sätzen der Neujahrs-Rede Helmut Kohls – als er ein „friedvolles und glückliches Jahr 1986“ wünschte – fiel es auf, dass diese Rede aus dem vergangenen Jahr stammte. Bereits seit 1970 hält der oder die …
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Afghanistan oder Sylt

Wenn sich in diesen Tagen der neue Deutsche Bundestag konstituiert, steht auch die Neubesetzung der Bundestagsausschüsse an. Für die Parlamentarier ist das eine wichtige Phase: Denn hier entscheidet sich, wer später an welchen Gesetzen mitarbeitet und wer zu welchen Themen im Plenum reden darf. Der nun aus dem Bundestag ausgeschiedende Eduard Lintner war in der …
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„Wenn ich verliere, ist es auch gut“

p&k: Herr Bernschneider, als Sie 1986 geboren wurden, war Herr Klose seit drei Jahren im Bundestag und hatte vorher schon eine politische Karriere gemacht, unter anderem als Erster Bürgermeister von Hamburg. War Herr Klose Ihnen vor diesem Treffen ein Begriff? Florian Bernschneider: Ja, natürlich. Er hat ein ähnliches Schicksal geteilt wie ich. Ich glaube, er …
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„Dat is doch alles Kappes!“

Drei Legislaturperioden lang bleibt ein Abgeordneter im Schnitt im Deutschen Bundestag, und so hat die Fette Henne viele von ihnen kommen und gehen sehen. Einer jedoch kann mittlerweile auf dreißig Jahre Bundestag zurückblicken: der Abgeordnete Jakob Maria Mierscheid – ein erfundener Parlamentarier. Nach dem Tod des Sozialdemokraten Carlo Schmid im Dezember 1979 suchten drei SPD-Parlamentarier …