Vielleicht wundern Sie sich: Ist das oben ein aktuelles Foto von Kanzler Friedrich Merz? Nein. Das Bild stammt vom 29. Juli. Auf diesen Tag datiert die letzte Sichtung unseres Regierungschefs. Seitdem ward er nicht gesehen und kaum gehört.
Auf seinem X-Kanal dankte Merz den Einsatzkräften im Kampf gegen die Waldbrände. Das war’s. Dabei gäbe es Ereignisse, zu denen ein Kanzlerwort die Menschen interessieren würde: Welche politischen Konsequenzen Dürre, Brände und Ernteausfälle haben. Oder wie Deutschland dem Drohnenangriff auf den Leipziger Flughafen begegnet.
Stets im Dienst
Schräg ist die Kommentierung aus Merz’ Team. Auf die Frage, wie lange der Kanzler im Urlaub weilen werde, antwortete Regierungssprecher Stefan Kornelius: „Der Bundeskanzler ist, wie Sie wissen, stets im Dienst.“ Merz werde im August „ein paar freie Tage“ haben und „von dort aus die Amtsgeschäfte führen“.
Aus den paar Tagen wurde eine fast vierwöchige öffentliche Abwesenheit. Die Amtsgeschäfte führte zwischenzeitlich Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD), der eine Kabinettssitzung am 12. August leitete. Wenn Kornelius seine Worte ernst gemeint hat, muss man sie wohl biblisch verstehen: „Wenn zwei oder drei in meinem Namen versammelt sind, bin ich mitten unter ihnen.“ (Matthäus 18,20)
Natürlich schlägt Merz jetzt Häme aus den sozialen Netzwerken entgegen. Nutzer erinnern an seine Rede beim IHK-Tag: „Wir müssen die richtigen Anreize setzen, damit die Menschen in unserem Land mehr arbeiten.“ Vielzitiert ist auch Merz’ frühere Formel: „Mit Vier-Tage-Woche und Work-Life-Balance werden wir den Wohlstand dieses Landes nicht erhalten können.“ Keine Vier-Tage-Woche, aber fast vier Wochen Auszeit? Die Witze schreiben sich von selbst.
„Keine Vier-Tage-Woche, aber fast vier Wochen Auszeit? Die Witze schreiben sich von selbst.“
Den Maßstab hat Merz selbst gesetzt. 2022 forderte er die Entlassung der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel, die kurz nach der Ahrflut vier Wochen in den Urlaub gefahren war. Die Fälle sind nicht vergleichbar (Spiegel war als Umweltministerin direkt verantwortlich), aber die Moralinsäure schon.
Dass Merz hier seine Vorbildwirkung verfehlt, wie es in den Netzwerken heißt, halte ich trotzdem für Blödsinn. Natürlich hat ein Kanzler wie alle Menschen ein Recht auf Erholung. Wenn unser Land ohne Regierung und mit einem Parlament in sommerlicher Sitzungspause zusammenbricht, könnten wir den Laden auch dichtmachen.
Kein Arbeitsnachweis
Wie so oft fällt Merz eher sein Ton auf die Füße. Seine Aufrufe, wir müssten mehr und länger schuften, wurzeln in einer strengen Arbeitsmoral. An der muss er sich selbst messen lassen. Öffentliche Führung ist ein wesentlicher Teil des Kanzlerjobs. Hier erbringt Merz keinen Arbeitsnachweis. Dass er seine neue CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann und Fraktionschef Thorsten Frei allein das Rentenpaket verteidigen lässt, gehört auf dasselbe Stundenkonto. Angesichts dessen wirken „Immer im Dienst“-Sprüche fast selbstironisch.
„Öffentliche Führung ist ein wesentlicher Teil des Kanzlerjobs. Hier erbringt Merz keinen Arbeitsnachweis.“
Dass Merz hinter den Kulissen telefoniert und koordiniert, können wir annehmen. Sichtbarkeit gehört aber zur Stellenbeschreibung. Und ein Kanzleramt, das das nicht zugeben will, hätte den einfacheren Satz gehabt: Der Kanzler hat frei.
