Wowereit tritt zurück

Klaus Wowereit Foto: Pressefoto SPD Berlin/www.klauswowereit.de
Klaus Wowereit Foto: Pressefoto SPD Berlin/www.klauswowereit.de
26.08.2014

Klaus Wowereit tritt als Berlins Regierender Bürgermeister zurück. Das hat der 60-Jährige am Dienstagmittag in einer Pressekonferenz im Roten Rathaus bekanntgegeben. Am 11. Dezember will er das Amt abgeben.  

Als Grund gab er vor allem die öffentlichen und parteiinternen Spekulationen um seine Amtszeit an: „Zwei Jahre vor Ablauf der Legislaturperiode ist diese Diskussion ziemlich nutzlos“ und schädlich für effektive Regierungsarbeit, sagte Wowereit. Einen konkreten Nachfolger nannte er nicht, die SPD-Gremien müssten über die Nachfolge und einen möglichen Mitgliederentscheid beraten. Wowereit lobte aber die Loyalität von Raed Saleh (37), SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus. In den Medien wurde außerdem über SPD-Landeschef Jan Stöß (41) als Nachfolger spekuliert.

Wowereit tritt zugleich als Aufsichtsratsvorsitzender des BER zurück. Er nannte die Nichteröffnung des neuen Flughafens seine größte Niederlage: „Ich bedauere unendlich, dass es bis heute nicht dazu gekommen ist.“  Er wünscht eine baldige Fertigstellung und ebenso eine faire Betrachtung der Problematik.

Wowereits Rücktrittsentscheidung als Bürgermeister Berlins sei eine persönliche, die lange gereift und ihm nicht leicht gefallen sei. „Ich habe über 30 Jahre Politik für diese Stadt gemacht, bin für diese Zeit sehr dankbar, weil ich zu den Wenigen gehöre, die ihr größtes Hobby zum Beruf machen konnten“,  sagte er. Er sei stolz auf die Entwicklung Berlins aus einer geteilten Stadt zu einer internationalen Metropole und ziehe für sich eine positive Bilanz aus der Amtszeit.

Wowereit ist seit Juni 2001 Berlins Regierender Bürgermeister und damit dienstältester Regierungschef in einem deutschen Bundesland. Zurzeit führt er eine schwarz-rote Koalition. Bei seinem Amtsantritt erlangte er große Beliebtheit, als er sich als erster Spitzenpolitiker offen zu seiner Homosexualität bekannte. Von 2009 bis 2013 war er stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Er galt während seiner Amtszeit meist als offener und nahbarer Sozialdemokrat.

Besonders wegen des Desasters bei dem Bau des neuen Flughafens BER sank sein Ansehen in den letzten Jahren rapide ab. Als Aufsichtsratschef des BER trat er im Januar 2013 zurück, im selben Monat überstand er einen Misstrauensantrag der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Dezember 2013 wurde er als BER-Aufsichtsratsvorsitzender wiedergewählt. (ans)

 

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