Dystopisch
Eine “Multi-Krise” diagnostiziert Niklaus Nuspliger bei der EU. Dahinter macht er zwei Ursachen aus: die populistischen Parteien auf der einen Seite, die demokratische Grundfreiheiten außer Kraft setzen könnten, – und das politische Establishment auf der anderen Seite, das Gefahr läuft, eine Technokratie zu errichten. Um die Symptome zu untersuchen, reist der “NZZ”-Europakorrespondent durch die EU: In Brüssel spürt er dem Einfluss des Lobbyismus nach, in Reykjavik überlegt er, warum das Internet sowohl Partizipation als auch Tech-Faschismus bringen kann, und in Amsterdam zeigt er, weshalb es direktdemokratische Instrumente in der EU schwer haben. Nuspliger folgert, dass wir 2030 in einem Europa der Populisten oder in einem technokratischen Superstaat leben könnten. Nach all diesen Problemanschauungen und dystopischen Szenarien endet das Buch optimistischer: mit zehn Thesen zur Wahrung der Demokratie. (kti)
Niklaus Nuspliger: “Europa zwischen Populisten-Diktatur und Bürokraten-Herrschaft”, NZZ Libro, Zürich 2019, 200 Seiten, 24 Euro
Analytisch
Das Amt des Bundespräsidenten “kommt eher machtarm daher”, schreibt Karl-Rudolf Korte zu Beginn seines Buchs. Das ist für den Politikwissenschaftler Anlass, der Frage nachzugehen, welche Macht- und Gestaltungsräume das Amt mit sich bringt und wie die bisherigen Präsidenten mit ihren unterschiedlichen Persönlichkeiten diese Potenziale genutzt haben. Korte analysiert dazu ausführlich, welche Instrumente, Stile und Praktiken dem Staatsoberhaupt zur Verfügung stehen. Daraus kondensiert er drei verschiedene “Gesichter der Macht”: Der Bundespräsident kann als Kanzlermacher, als Gesprächsinstanz und als internationaler Türöffner in Erscheinung treten. Am spannendsten sind aber die Selbsteinschätzungen der vier Bundespräsidenten selbst: Mit Köhler, Wulff, Gauck und Steinmeier hat Korte über ihre (bisherige) Amtszeit gesprochen. Die Einblicke in diese Gespräche hätten ruhig länger sein dürfen. (kti)
Karl-Rudolf Korte: “Gesichter der Macht. Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten”, Campus, Frankfurt 2019, 388 Seiten, 26 Euro
Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe N° 127 – Thema: Vertraulichkeit. Das Heft können Sie hier bestellen.
