Der Rücktritt des zehnten Bundespräsidenten hat so einige Fragen aufgeworfen. Presse wie Öffentlichkeit diskutierten eifrig um Grenzen des Privaten, Transparenzgebote und die Krämerseele der Deutschen. In einigen anderen Ländern hätte kaum jemand mit der Schulter gezuckt, wenn ein Staatsoberhaupt einen Privatkredit für sein Haus bei einem Freund aufnimmt, oder? Eine Bachelorarbeit an der Macromedia Hochschule für Medien und Kommunikation in Hamburg kreist nun um die interessante Kernfrage: Hätte diese Affäre gemildert und der Rücktritt sogar verhindert werden können, wenn Wulff die Anforderungen der so genannten „normativen Kommunikation“ beachtet hätte?
Die Chronik des Skandals
Die Vorwürfe gegen Christian Wulff sind bis in das Jahr 2007 zurück zu verfolgen. Die „Bild“-Zeitung berichtet im Dezember 2011 über einen Kredit in Höhe von 500.000 Euro, welchen sich Wulff im Oktober 2008 von der Unternehmergattin Edith Geerkens geliehen haben soll. Dies war auch deshalb hochbrisant, da der damalige Ministerpräsident Wulff zu diesem Thema bereits im Februar 2010 im niedersächsischen Landtag befragt worden war. Fragen, ob er geschäftliche Beziehungen zu dem Unternehmer Egon Geerkens unterhielt, verneinte er damals. Das Bundespräsidialamt reagiert mit einer Pressemitteilung noch am selben Tag. Hier wurde mitgeteilt, dass sich die Befragung im Jahr 2010 auf unternehmerische Beziehungen zu Egon Geerkens bezog. „Der Spiegel“ veröffentlicht am 16. Dezember einen Bericht, in dem angezweifelt wird, dass es sich bei dem Kreditgeber um Edith Geerkens und nicht doch um ihren Mann handelt. Christian Wulff äußert sich – nach Ansicht Vieler viel zu spät – erstmals kurz vor Weihnachten 2012 öffentlich zu den Vorwürfen. Er entschuldigt sich für sein Verhalten und verspricht, im weiteren Verlauf für die notwendige Transparenz zu sorgen. Nach weiteren Vorwürfen trat Christian Wulff 17. Februar 2012 mit knapp 19 Monaten Amtszeit zurück.
Halten sich die Bürger an die Normen, die die Medien vorgeben?
Aus Sicht der Reputationsanalyse stellt sich heute die Frage, ob eher der Vorwurf gegen geltendes Recht wie das Ministerpräsidentengesetz oder vor allem der kommunikative Umgang mit den Vorwürfen Christian Wulff den Job gekostet hat. Daher widmet sich die Studie zentral der Schlagkraft verletzter ethischer Normen. Der empirische Teil der Bachelorarbeit fragt, woher die Normen und Werte eigentlich stammen, die die Medien mit ihrer Berichterstattung letztlich fordern. Sind es die Medien selbst, die Forderungen in die Welt setzen? Oder ihre Leser? – Eine Frage betraf beispielsweise die Inanspruchnahme von Privatkrediten:
• Rund die Hälfte (50,4 Prozent) der Teilnehmer würden einen Kredit von einem langjährigen Freund annehmen, um ein Auto, eine Wohnung oder ein Haus kostengünstiger zu finanzieren.
• 42,7 Prozent würden dennoch einen Kredit mit höheren Zinsen bei einer Bank abschließen.
Die Umfrage ging noch einen Schritt weiter und fragte, wie es die Menschen mit der Steuerehrlichkeit halten. Auf die Frage nach ihrer Einstellung zur Nichtangabe kleinerer steuerpflichtiger Beträge sagen
• 26,2 Prozent, dass sie diese Vorgehensweise in Ordnung fänden.
• 66,9 Prozent sind der Meinung, die Steuerpflicht gelte für alle in vollem Umfang.
Diese Antworten zeigen, dass die Befragten selbst Vorteilsnahme und sogar Verstöße gegen das Steuerrecht zugeben, die die Medien dem Bundespräsidenten direkt oder indirekt vorwerfen. Gelten also höhere Ansprüche für die Politik als für ihre Wähler?
• 73,4 Prozent der Befragten sehen Politiker mit einer Vorbildfunktion und denken, dass für sie strengere ethische Verhaltensmaßstäbe gelten.
• Dieser Aussage stimmen 14,2 Prozent weniger und 4,2 Prozent gar nicht zu. Keine Angaben machten 8,1 Prozent.
Wie schwerwiegend war der skandalisierte Verstoß des Präsidenten?
Wenn also unterschiedliche Maßstäbe für Wähler und Politik gelten, ist es im Falle Wulff eine interessante Frage, wie schwerwiegend die Wähler die Verstöße insgesamt bewerten. Darum wurde gefragt, ob und inwieweit der Rücktritt des Bundespräsidenten gerechtfertigt war. Die Antwort darauf war angesichts der damaligen Berichterstattung durchaus überraschend: Zwar sah eine große Mehrheit den Rücktritt als gerechtfertigt an, aber ein gutes Viertel sah dies durchaus nicht so. Sie hielten ihn für übertrieben (siehe Grafik).
Wäre Wulff noch im Amt, wenn er anders kommuniziert hätte?
73,5 Prozent der Befragten, also fast drei Viertel, haben den Skandal um Christian Wulff sehr stark oder stark verfolgt. Das heißt, die Imagerelevanz dieses Skandals war groß. Wie aber bewerten die Bürger das Vergehen des Präsidenten? Der Aussage „Die Vergehen von Christian Wulff waren so geringfügig, dass er im Amt hätte bleiben sollen“
• stimmen 26,5 Prozent der Befragten (voll und ganz) zu.
• Knapp über einem Viertel (25,4 Prozent) stimmen der Aussage weniger zu
• 39,2 Prozent der Großteil hier gar nicht zustimmt.
• Keine Angaben machten 8,8 Prozent.
Also ist durchaus eine große Mehrheit der Ansicht, dass die Verstöße des Präsidenten den Rücktritt rechtfertigen. Was aber wäre passiert, wenn Wulff von Anfang an der häufigen Forderung nach Transparenz gefolgt wäre? Wäre er dann noch im Amt? Solche Fragen sind immer hypothetisch, aber nichtsdestoweniger interessant:
• 57,3 Prozent der Teilnehmer denken, Christian Wulff wäre auch heute noch im Amt, wenn er von Anfang an transparent und vollständig zu seinem Fehlverhalten Stellung genommen hätte.
• Ein Eingeständnis zur Rettung seines Amtes sehen 32,7 Prozent als nicht wirkungsvoll an
• Keine Angaben machten 10 Prozent.
Das heißt: Normative Kommunikation mit der Einhaltung ethischer Werte wie kommunikative Offenheit und Verantwortungsbewusstsein wie sie die PR-Lehre mit dem Reputationsmanagement fordert, wäre zwar keine Garantie für Wulff gewesen, im Amt bleiben zu können, aber immerhin geht eine Mehrheit davon aus, dass er dann heute noch im Amt wäre.
War die Rolle der Medien der Affäre Wulff angemessen?
Diese Ergebnisse führen zu der Frage, ob die Affäre Wulff nicht auch eine Affäre der Medien und ihrer Berichterstattung sein müsste oder könnte. Die Ergebnisse hierzu sind deutlich:
• Nur 28,8 Prozent der Teilnehmer denken, die Medien seien ihrer Rolle als neutrale Berichterstatter nachgekommen.
• Mit 48,1 Prozent sieht knapp die Hälfte dies jedoch eher weniger so.
• Sogar 13,1 Prozent stimmen dieser Aussage gar nicht zu.
Das Fazit der Befragten fällt kritisch aus (Grafik).
Das heißt: Die Rolle der Medien wird in der Affäre Wulff sehr kritisch gesehen. Der Meinung, dass die Medien im Fall Christian Wulff ihre eigene Meinung kundgetan hätten, ohne die Interessen der Bürger zu vertreten, sind 41,5 Prozent der Teilnehmer.
Medienskandal statt Politikerskandal?
Die Studie zeigt klar, dass ein Großteil der Befragten den Rücktritt des Bundespräsidenten für gerechtfertigt hält, wenn auch etwa ein Viertel ihn für übertrieben hält. Noch viel deutlicher aber wird, dass die Befragten mit der Rolle der Medien nicht einverstanden sind. Es gilt, dass Reputationsmanagement nicht zuerst eine Frage juristischer Verstöße, sondern vor allem die Frage des Umgangs mit den Vorwürfen ist. Mehr als die Hälfte der Befragten meint, dass Wulff heute noch im Amt wäre, wenn er „normative Kommunikation“ betrieben hätte.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe Wir wollen rein – Bundestag 2013. Das Heft können Sie hier bestellen.
