Es gibt den bekannten Werbespruch: Aus Raider wird Twix – sonst ändert sich nix. Häufig fasst man damit in kurze Worte, dass man jemanden beim Etikettenschwindel erwischt hat. Den zweiten Teil des Satzes fügt der kritische Beobachter hinzu, der Delinquent ließe ihn lieber weg.
Die Union hat im Koalitionsvertrag einen markigen Satz verankert: „Wir schaffen das Heizungsgesetz ab“. Dieses Versprechen ist leicht zu halten und die SPD konnte gut damit leben. Denn ein Heizungsgesetz gibt es überhaupt nicht.
Aus Raider wird Raidix
Es gibt allerdings ein Gebäudeenergiegesetz. Um dieses Gesetz, auf das sich alle beziehen, die vom “Heizungsgesetz” sprechen, dann doch nicht unangetastet zu lassen, wollen die Koalitionäre es jetzt umbenennen. Das haben sie nach dem Koalitionsausschuss gestern mitgeteilt. Inhaltlich ist noch gar nichts klar. Aber: Aus dem “Gebäudeenergiegesetz” wird das “Gebäudemodernisierungsgesetz”.
Als leidenschaftlicher Hobbyprogrammierer habe ich die beiden Begriffe von einem Differenzalgorithmus überprüfen lassen. Ergebnis: Die beiden Namen sind zu 70,83 Prozent gleich. Bei schwarz-rot heißt es also nicht: “Aus Raider wird Twix”, sondern allenfalls: “Aus Raider wird Raidix”.
Der Etikettenschwindel wird also nicht einmal konsequent durchgezogen. Das hat Facebook (jetzt: Meta) besser hinbekommen.
Who are you kidding?
Ich frage mich bei solchen Manövern immer, wer eigentlich der Adressat ist. Ist es Selbstsuggestion für die eigene Partei, die genau weiß, dass das ein Hütchenspielertrick ist? Ist es ein Täuschungsversuch der parteikritischen Wähler, die mit Sicherheit von ihren bevorzugten Parteien darauf hingewiesen werden?
Ein beruhigendes Signal an die Wirtschaft und Hausbesitzer ist es jedenfalls nicht. Die lesen nicht nur den Titel des Gesetzes. Sie wissen auch, was drinsteht. Solange die Koalition sich nur auf Kosmetik einigt, statt darauf, was das Gesetz eigentlich leisten soll, wird es jedenfalls eines nicht schaffen: Die Gebäude zu modernisieren.
