Wir leben inzwischen in einer Demokratie, die sich im Internet benimmt wie im Affekt. Und wundern uns, dass kaum noch jemand Lust hat, auf kommunaler Ebene Verantwortung zu übernehmen? Politiker werden heute nicht mehr kritisiert, sie werden abgeurteilt.
„Politiker werden heute nicht mehr kritisiert, sie werden abgeurteilt.“
Es ist ein Unterschied, ob jemand schreibt: „Ihre Entscheidung ist absoluter Blödsinn“ – oder: „Sie sind der größte Idiot, den Deutschland zu bieten hat.” Die „Qualität” des zweiten Beispiels finden Sie heute in jeder zweiten Kommentarspalte, häufig sogar unter Klarnamen. Medien schließen ihre Kommentarspalten unter Artikeln, weil es wieder einmal ausufert, oder lassen sie nur in den Kernarbeitszeiten geöffnet, damit die Redaktion sie noch kuratiert bekommt – nebenbei hilft es, dass der Alkoholpegel der aggressivsten User tagsüber noch überschaubar ist.
Einer der Gründe dafür liegt auf der Hand: Unsere Gesellschaft verlernt immer mehr den Diskurs. Diskurs bedeutet, dass ich über ein gewisses Grundwissen verfügen muss, denn sonst gehen mir schließlich die Argumente aus.
Die Hemmschwelle ist inzwischen so niedrig, dass Menschen Dinge tippen, für die sie sich im direkten Gespräch schämen würden.
„Die Hemmschwelle ist inzwischen so niedrig, dass Menschen Dinge tippen, für die sie sich im direkten Gespräch schämen würden.“
Das Internet liefert dafür die perfekte Bühne: Man sitzt allein am Küchentisch, die Wut über den Kita-Platz oder den weggefallenen Parkplatz ist frisch – und ein Klick entfernt ist die Direktnachricht an die Bürgermeisterin. Keine Mimik, kein Gegenüber, keine Korrektur. Nur das wohlige Gefühl: „Jetzt habe ich es denen da oben mal gezeigt.“
Die Bürgermeisterin erreichen Beschimpfungen persönlich
Als der Rentner Stefan Niehoff Wirtschaftsminister Robert Habeck mit einem Internet-Meme als „Schwachkopf Professional“ bezeichnete (in Anlehnung an die Werbung „Schwarzkopf Professional“), zeigte Habeck ihn an. Verurteilt wurde Niehoff wegen dieser Äußerung nicht. Vorhersehbar, denn wir haben es nicht mit einem Kriminellen zu tun. Allerdings auch nicht mit einem „Helden der Meinungsfreiheit“, wie ein Teil der Medien es uns weismachen will. Es handelt sich nur um einen Menschen mit schlechten Manieren. Das sollten wir zur Kenntnis nehmen und zur Tagesordnung übergehen.
Das gleiche Meme auf der Titelseite der „Titanic“ hätte weder für Aufregung gesorgt, noch den Abverkauf der Hefte befeuert.
Allerdings gibt es hier einen feinen Unterschied: Der Minister hat seinen Stab, der sich um derartige Dinge kümmert. Die wenigsten Beschimpfungen landen wirklich beim Beschimpften. Aber die Bürgermeisterin, die sich als „Schlampe” oder schlimmer beschimpfen lassen muss, die steht in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld beim Supermarkt in der Kassenschlange und trifft auf ihre Hater. Oder beim Tag der offenen Tür im Feuerwehrhaus. Dort ist ziemlich Druck auf dem Kessel zwischen Wutbürger und Politikerin.
Enthemmung als Geschäftsmodell
Hinzu kommt die Logik der Plattformen: Wer differenziert, verliert. Wer zuspitzt, polarisiert, beleidigt, gewinnt Reichweite. Und Reichweite ist die neue Währung politischer Debatten. Wer nicht gelernt hat, zwischen Meinungsstärke und Respektlosigkeit zu unterscheiden, landet zwangsläufig bei der billigsten Währung: Der Beschimpfung.
„Wer differenziert, verliert. Wer zuspitzt, polarisiert, beleidigt, gewinnt Reichweite.“
Das eigentliche Problem beginnt lange vor Social Media: Wir haben verlernt, dass Widerspruch normal ist. Eine andere Meinung wird nicht mehr als Herausforderung verstanden, sondern als Angriff auf die eigene Identität. Wer anders denkt, ist nicht „irrtümlich“ und wir begegnen ihm mit Wertschätzung. Wir schelten ihn „böse“, „gekauft“, „ideologisch verblendet“.
Etiketten statt Argumente
An dieser Stelle kippt der Diskurs. Wir müssen dem anderen dann nicht mehr zuhören, wir dürfen ihn moralisch aussortieren. Es reicht ein Stichwort – „Ampel-Versteher“, „Grüne“, „Autohasser“, „Klimaleugner“, „Klima-Spinner“, „Gender-Ideologe“, „rechts“ – und der Mensch dahinter verschwindet hinter dem Etikett. Wer so denkt, kann ohne schlechtes Gewissen beleidigen. Denn wir beschimpfen ja kein Gegenüber mehr, wir bekämpfen ein Feindbild.
Wer die Welt emotional erklärt, braucht keine Fakten mehr.
Er braucht Feindbilder. Und Feindbilder schreit man an.
Als Streit noch Sport war
Früher stritten sich Hauser und Kienzle im Fernsehen („Kennzeichen D“) – hart, pointiert, aber mit erkennbarer Lust an der Argumentation. Das Format hatte eine Botschaft: Man darf sich spektakulär widersprechen und trotzdem im selben Studio sitzen. Widerspruch wurde als Intellektuellen-Sport aufgeführt. Die beiden waren Gegner. Nicht Hasskrieger.
Heute dominieren andere Bildwelten: Talkshows als Empörungs-Beschleuniger, polarisierte Panels, in denen man weniger Argumente austauscht, als Zitate produzieren soll. Dazu eine fragmentierte Medienwelt, in der jeder seine eigene Echokammer findet. Ein Format wie Hauser/Kienzle, zwei journalistisch solide verankerte Gegenpole, wäre heute für viele Zuschauer „zu langsam“, „zu sachlich“, „zu wenig Unterhaltung“. Das Fernsehen hat sich den Plattformen angenähert – nicht umgekehrt.
Dabei verkennen wir eins: Hauser (konservativ) und Kienzle (links) waren inhaltlich getrennt unterwegs – vereinten aber beide Lager im Diskurs. Die Sendung wurde sowohl von Linken wie auch Konservativen geschätzt. Man vereinte sie am Lagerfeuer der politischen Debatte.
Und heute? Wir haben kaum noch öffentlich sichtbare Vorbilder für Streit mit Stil. Wer unter 30 ist, kennt politischen Schlagabtausch oft eher als Ausschnitt auf Tiktok. Dort wird er wird genau dann geteilt, wenn es emotional wird, nicht wenn jemand elegant argumentiert. Ich muss zugeben, als Kommunikationstrainer ebenfalls daran mitzuwirken, in politische Reden jene Passagen einzubauen, die sich dann auf Social Media gut teilen lassen. Was mein Gewissen tröstet: Es sind keine Passagen, die andere Akteure diskreditieren, sondern inhaltliche Zuspitzungen.
Wo es wirklich wehtut
Während sich die Wut bevorzugt, an „Berlin”, „Brüssel“ oder „denen da oben“ entzündet, landet sie sehr konkret im Posteingang derjenigen, die am wenigsten Schutz haben: Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Bürgermeister, Landrätinnen, ehrenamtliche Ratsmitglieder – oft ohne Sicherheitsapparat, ohne Pressestab, ohne Krisenteam.
Wenn auf dieser Ebene die Bereitschaft sinkt, Verantwortung zu übernehmen, dann zerbröselt die Demokratie von unten. Es hilft uns wenig, wenn im Bund brillante Reden gehalten werden, während im Stadtrat niemand mehr kandidieren will, weil die Familie bereits nach dem letzten Shitstorm die Koffer packen wollte.
„Wenn auf dieser Ebene die Bereitschaft sinkt, Verantwortung zu übernehmen, dann zerbröselt die Demokratie von unten.“
Wir wohnen im eher kleinstädtischen Raum in der Nähe von Köln. Unsere Straße wurde eine Zeit von der Polizei verstärkt bestreift. Der Grund: Die Nachbarin war Mutter eines SPD-Bürgermeisters, der 40km entfernt den Beschluss umsetzte, eine Flüchtlingsunterkunft zu bauen. Seine komplette Familie wurde bedroht – der Hater später von der Polizei ermittelt. Passiert ist nichts bei uns. Aber es fühlt sich nicht nach einer gesunden Demokratie an.
Für viele Mandatsträger ist nicht die harte Auseinandersetzung das Problem – die gehört zum Job. Es ist die Mischung aus Überforderung, Entgrenzung und persönlicher Entwürdigung. Tagsüber komplexe Kompromisse verhandeln, abends vor der Ratssitzung wieder eine anonyme Drohung im Postfach. Dazu die subtilen Formen: Tuscheleien auf der Straße, Blicke im Supermarkt, das flüchtige „Nazi!“ oder „Volksverräter!“. Gegrölt. Getippt.
Die Folge ist eine doppelte Erschöpfung: fachlich, weil die Aufgaben immer anspruchsvoller werden, und emotional, weil die Anerkennung schrumpft und der Respekt bröckelt.
Minijob-Geld für Maximal-Einsatz
Haben Sie sich einmal gefragt, in welchem Verhältnis Arbeitsaufwand in der Kommunalpolitik und Sitzungsgeld stehen? Wir sprechen – je nach Gemeindegröße – von 50 bis 500 Euro im Monat und Sitzungsgeldern von 20 bis 100 Euro. Das mag vergleichbar mit einem Minijob sein – aber es ist kein Miniaufwand, der dafür zu betreiben ist.
Wer da noch kandidiert, muss entweder sehr idealistisch oder sehr schmerzunempfindlich sein – beides ist für eine breite demokratische Basis keine gute Voraussetzung.
Für professionelle Politikkommunikation bedeutet das: Es reicht nicht mehr, Pressemitteilungen und Social-Media-Posts zu optimieren. Wir müssen an der Diskursarchitektur arbeiten.
Meine Beschlussvorlage zu Ihrer Abstimmung
Erstens: Respekt als Leitlinie. Kritik bleibt ausdrücklich erwünscht – aber wir müssen den Unterschied zwischen harter Kritik und persönlicher Entgleisung konsequent markieren und durchsetzen. Wer kommunale Kanäle betreut, braucht klare Regeln, wann moderiert, wann gelöscht, wann angezeigt wird.
Zweitens: Komplexität verständlich machen. Wer will, dass Bürger sich mit Sachargumenten auseinandersetzen, muss ihnen diese Argumente zugänglich machen – in Sprache, Formaten und Zeiträumen, die der Lebensrealität der Menschen entsprechen. Das ist anstrengender als der schnippische Tweet, aber alternativlos.
Drittens: Vorbilder sichtbarer machen. Wir brauchen wieder öffentlich sichtbare Beispiele dafür, dass man politisch heftig streiten kann, ohne sich zu hassen. Wenn das Fernsehen sie nicht liefert, müssen wir sie selbst schaffen: in kommunalen Dialogformaten, in Web-Videos, in Podcasts, in Bürgerforen. Ein modernes „Hauser und Kienzle“ könnte heute auch ein gut gemachter YouTube- oder Podcast-Dialog sein – solange er eines zeigt: Streit ist erlaubt, Entwürdigung nicht.
Viertens: Schutzräume für Engagierte. Kommunikationsabteilungen müssen mit dafür sorgen, dass die, die im Feuer stehen, nicht allein bleiben: Schulungen zum Umgang mit Hass, interne Alarmketten, psychologische Unterstützung, rechtliche und kommunikative Backup-Strukturen. Wer öffentlich Verantwortung trägt, darf intern nicht als zu empfindlich gelten, wenn er oder sie Grenzen zieht.
Respekt als Systemvoraussetzung
Wir diskutieren gern über Kampagnen, Strategien, Narrative. Die eigentliche Währung politischer Kommunikation wird in den nächsten Jahren eine andere sein: Respekt. Wenigstens da lag Olaf Scholz in seiner Wahlkampf-Kommunikation richtig.
„Die eigentliche Währung politischer Kommunikation wird in den nächsten Jahren eine andere sein: Respekt.”
„Respekt” als harte Systemvoraussetzung. Wenn wir weiter so tun, als sei das Internet ein rechtsfreier Raum für Affektabfuhr, werden wir uns bald fragen, wer diesen Staat eigentlich noch auf kommunaler Ebene zusammenhält. Wenn das Kommunale immer mehr wegbricht, hat der Gesamtstaat ein echtes Problem.
„Bundes-Berlin” wird auch wesentlich durch die Stütze von Gemeinden wie Dierfeld, Lieberose, Hallerndorf und Wieden getragen.
Wir akzeptieren abweichende Meinungen immer weniger und haben vergessen, dass Respekt nicht die Zustimmung zum Inhalt bedeutet, sondern die Anerkennung der Person. Wenn wir das nicht wieder lernen, brauchen wir uns über leere Ratsstuben, unbesetzte Bürgermeisterämter und eine zunehmend zynische Öffentlichkeit nicht zu wundern.