Im neuen baden-württemberger Landtag sitzen Abgeordnete der Grünen, der CDU, der AfD und ein paar Sozialdemokraten. Vier Parteien. In den vergangenen Jahren lautete eine beliebte These, die Zersplitterung der Parteien und Wankelmütigkeit der Wähler führe zu mehr Vielfalt in unseren Parlamenten.
Aktuell sieht es nicht danach aus. Nach der ersten von fünf Wahlen auf Landesebene dieses Jahr in Deutschland könnte man konstatieren: Die Blöcke kommen wieder. Der Wahlkampfberater Lutz Meyer hat das im p&k-Interview so ausgedrückt: „Die allmähliche Rückkehr zu einem quasi Drei-Parteien-System, wie es die westdeutsche Bundesrepublik lange geprägt hat. Die drei ungefähr gleich starke Blöcke Union, AfD und SPD/Linke.“
Ich teile die Diagnose zum Wenig-Parteien-System, würde aber Kräfte wie die Grünen und das BSW nicht unter den Tisch fallen lassen. Am Ende entscheiden regionale Vorlieben und die Gesichter der ersten Reihe, wer stellvertretend für einen der Blöcke Mitte, Links und Rechts die Stimmen abräumt.
Wenn der Kandidat die Partei schlägt
Kopf-an-Kopf-Wahlkämpfe zwischen Spitzenkandidaten nehmen nicht mehr nur den meisten Platz in der Berichterstattung ein. Sie beeinflussen auch massiv das Stimmverhalten von Wählern, die sich grob einem der Blöcke zuordnen. Wenn jede Stimme darüber entscheidet, ob ein konservativer oder progressiver Kandidat in die Staatskanzlei einzieht, werden Parteien und Programmatik zweitrangig.
Für die weiteren Plätze innerhalb eines Blocks birgt das große Probleme. Die SPD hat am Sonntag mit 5,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis jemals bei einer Landes- oder Bundestagswahl in der Geschichte der Bundesrepublik erzielt. Sie ist „unter die Räder gekommen“, wie das SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf formuliert hat. SPD-Co-Parteichefin Bärbel Bas sieht dafür das Duell Özdemir und Hagel verantwortlich: Grüne und CDU hätten „alle Stimmen abgesaugt, weil es diesen Zweikampf zwischen den Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt gegeben hat“.
Von der FDP, die erstmals seit Gründung des Bundeslandes Baden-Württemberg 1952 den Einzug ins Parlament verpasst hat, brauchen wir nicht zu sprechen. War es der Spitzenkandidat? Die Kampagne? Der Bundestrend? Vielleicht ist das Pech der FDP einfach: Sie teilt sich den Wählerblock mit der Union. Hier steigt die FDP nirgendwo als liberalkonservativer Vertreter in den Ring. Allerdings blutete die FDP auch Protestwähler an die AfD – in dieser Ecke möchten die Liberalen gar nicht Stimmführer werden.
Was Parteien daraus lernen müssen
Damit ist klar: Wer keine charismatische Persönlichkeit zur Wahl stellt, bekommt existenzielle Schwierigkeiten. Für die Parteien ist das ein unangenehmer Trend.
Die Schwäche in Umfragen und Wahlergebnissen wird den Parteien angelastet. Wahlweise wird von zu wenig Rückenwind aus Berlin gesprochen oder von einem negativen Bundestrend. Räumt ein Kandidat dagegen viele Stimmen ab, verbucht er das meist zurecht als persönlichen Erfolg für sich. Nicht zufällig verschwinden Parteilogos zunehmend von den Wahlplakaten gerade erfolgreicher Frontrunner.
Für Parteien der Mitte bedeutet das, dass sie ihre Kommunikation stärker auf die Ministerpräsidentenfrage ausrichten müssen. Themen allein dringen nicht mehr durch. Immer wieder stellen Parteien Kandidaten in die erste Reihe, die innerhalb der Partei gut vernetzt und innerhalb der Organisation leicht zu vermitteln sind.
Parteien, die blasse Technokraten wie den Sozialdemokraten Andreas Stoch auf den Schild heben, kassieren verlässlich Prügel in den Wahlen. Sie sollten sich künftig für bekannte, charismatische Spitzenkandidaten entscheiden, auch wenn einige Lautsprecher in den Parteireihen dafür ins Glied fallen müssen.
Am 22. März wählt das nächste Bundesland: Rheinland-Pfalz. Umfragen sehen hier ein Kopf-an-Kopf-Rennen der SPD mit Spitzenkandidat Alexander Schweitzer und der CDU mit Spitzenkandidat Gordon Schnieder. Dass der Bundesvorsitzende Felix Banaszak die Grünen nach der Wahl im Aufwind sieht, ist optimistisch. Aber egal, welcher Wind aus dem Bund oder anderen Bundesländern weht: Sobald der Wahltermin näher rückt, zerschellt er derzeit am Fels der Köpfe. Kennen Sie eigentlich Katrin Eder?