Westerwelle muss Mitarbeiterstab verkleinern

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) muss seinen Mitarbeiterstab im Auswärtigen Amt (AA) verkleinern. Wie die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Donnerstagsaugabe be­rich­tet, fällt einer der drei Staats­sekretärsposten im AA weg. Die SZ beruft sich dabei auf Informationen aus dem Ministerium. Westerwelles ehemaliger Büroleiter, Martin Biesel, ist innerhalb des AA als Staats­sekretär bislang dafür zuständig, die Aufgaben des FDP-Politikers als Vizekanzler zu koordinieren. Nachdem Westerwelle Anfang der Woche angekündigt hatte, das Amt abzugeben, wird dieser Posten obsolet. Westerwelles designierter Nach­fol­ger, Bundes­gesundheitsminister Philipp Rösler, hat bereits angekündigt, keinen weiteren Staats­sekretär einzustellen. Er wolle sich, so die SZ, "für seine Aufgaben als Vizekanzler auf bestehen­de Strukturen stützen".
Welcher der drei Staats­sekretäre das AA verlassen wird, steht bislang nicht fest. Spekulationen über den baldigen Ruhestand des 66-jährigen Außenstaats­sekretärs Wolf-Ruthart Born hat das AA zurückgewiesen. Sein Kollege Peter Ammon wird allerdings in den kommen­den Monaten als Botschafter in die USA wechseln. Es besteht daher die Möglichkeit, dass Biesel weiterhin als Staats­sekretär im Auswärtigen Amt bleibt.

Einen Staats­sekretär, der den Vizekanzler bei der Wahrnehmung seiner innenpolitischen Pflichten unterstützt, gibt es erst seit 2007. Damals installierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen solchen Posten, als er das Amt nach dem Rückzug von Arbeitsminister Franz Müntefering übernahm. Die FDP kritisierte diesen Schritt damals scharf. Donnerstag, 7. April 2011 um 12:01

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