Personeller Engpass bei den Piraten

Die Piratenpartei gehört zu den Gewinnern der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). 15 Abgeordnete kann die Partei ins Berliner Landes­parlament schicken. Dazu kommen 56 Bezirksverordnete in den zwölf Berliner Bezirksparlamenten - in der Theorie. Denn in der politischen Praxis wartet bereits das erste Problem auf die Partei. Zumindest personell kann sie die Erwartungen ihrer Wähler nicht erfüllen: Die Piraten haben nicht genügend Kandidaten aufgestellt, um die ihnen zustehen­den Sitze in den Bezirksparlamenten zu besetzen - das könnte sie sogar den ersten Verwaltungsposten in der Parteigeschichte kosten.
In der BVV Friedrichshain-Kreuzberg stünde den Piraten als drittstärkster Frak­ti­on der Posten eines Bezirksstadtrats zu. Dort haben sie neun Sitze errungen - allerdings nur acht Kandidaten aufgestellt. Drei weitere Sitze könnten künftig frei bleiben, da die Piraten Fabio Reinhardt, Oliver Höfinghoff und Alexander Morlang sowohl in die BVV als auch ins Abgeordnetenhaus gewählt wurden. Sie müssen sich für eines der Mandate entscheiden. Wie die Berliner "taz" be­rich­tet, gaben die drei Piraten am Montag an, ins Abgeordnetenhaus einziehen zu wollen. In diesem Fall könnte die Frak­ti­on nur fünf ihrer neun Sitze besetzen. Damit fielen die Piraten hinter die Frak­ti­on der Linken zurück, die dann ihrerseits Anspruch auf das Bezirksamt hätte. Auch in den Bezirksparlamenten Treptow-Köpenick, Spandau und Mitte kann die Partei laut "taz" nicht alle gewonnenen Sitze besetzen. Dienstag, 20. September 2011 um 11:53

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