Parteien diskutieren über neue Koalitionsoptionen

Steigen nach dem angekündigten Wechsel an der FDP-Spitze die Chancen für sozialliberale Bündnisse in Deutschland? Nachdem FDP-Generalsekretär Christian Linder bereits im Vorfeld der rheinland-pfälzischen Landtagswahl Ende März ein mögliches Bündnis aus SPD und FDP ins Spiel brachte, sprach er am Donnerstag in der "WAZ" von einer "Offenheit der FDP für alle demokratischen Parteien". Auch der designierte Parteivorsitzende Philipp Rösler und der Chef des nordrhein-westfälischen Landesverbands, Daniel Bahr, gelten als offen für politische Bündnisse jenseits der CDU. Das wird offenbar auch bei der SPD registriert. Der Chef der Saar-SPD, Heiko Maas, bezeichnete am Donnerstag in einem Beitrag auf "Spiegel Online" sozial-liberale Bündnisse als realistische Option. Weiter erklärte Maas, dass Rot-Grün nicht länger ein Automatismus sei.
Jedoch teilen nicht alle Sozialdemokraten Maas´ Einschätzung: SPD-Chef Sigmar Gabriel und die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig bezweifelten die Neuausrichtung der Liberalen. Die Verengung der Partei auf einen marktradikalen, liberalen Kurs hätten auch Rösler, Lindner und Bahr mitzuverantworten, sagte Gabriel gegenüber der WAZ-Mediengruppe. Für eine Koalition nach der kommenden Bundestagswahl sehe er wenig Chancen. Schwesig bezeichnete Rösler im "Stern"-Interview als "neoliberalen Ideologen". Zudem bekannte sich Schweig gegenüber dem Magazin zu rot-grünen Bündnissen: "Wer auf Bundesebene etwas durchsetzen will, muss sich eine starke rot-grüne Mehrheit wünschen."

Auch Rösler, der sich beim FDP-Parteitag Mitte Mai zum Nachfolger von Guido Westerwelle wählen lassen will, erteilt Spekulationen über eine rot-gelbe Zukunft vorerst eine Absage: "In Niedersachsen war ich Minister in einer gut funktionierenden schwarz-gelben Koalition. In Berlin bin ich das auch", sagte Rösler der "Bild"-Zeitung. "Warum also sollte ich über andere Farbenspiele sinnieren?" Freitag, 8. April 2011 um 12:32

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