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Niederlage für Steinmeier im SPD-Fraktionsvorstand
Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionschef im Deutschen Bundestag, hat sich in der Führungsspitze seiner Partei in einer wichtigen Personalentscheidung nicht durchsetzen können. Der Fraktionsvorstand hat sich laut Teilnehmerangaben mehrheitlich dafür ausgesprochen, die Rechtsexpertin Christine Lambrecht als Kandidatin für das Amt der für Innen- und Rechtspolitik zuständigen Vize-Fraktionsvorsitzenden zu nominieren. Steinmeier hatte im Vorfeld intensiv für die ehemalige Justizministerin Brigitte Zypries geworben.
21 Mitglieder des Gremiums stimmten laut Teilnehmerangaben für Lambrecht, die zum linken Flügel der Partei zählt. Zypries, die zum gemäßigten Lager gehört, habe zehn Stimmen bekommen. Zwei Abgeordnete hätten sich enthalten. Zypries verzichtet nach diesem Votum auf eine Kampfabstimmung in der Bundestagsfraktion, die am kommenden Dienstag über die Personalfrage entscheidet.
Der SPD-Fraktionschef hat neun Stellvertreter, die für festgelegte politische Bereiche zuständig sind und die Arbeit der ihnen zugeordneten Arbeitsgruppen koordinieren. Der Posten des Stellvertreters für Innen- und Rechtspolitik ist vakant, weil der bisherigen Vize Olaf Scholz in das Amt des Ersten Hamburger Bürgermeisters gewechselt ist.
Mittwoch, 6. April 2011 um 11:52
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