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Kraft: "Im politischen Prozess neu denken"
Hannelore Kraft ist seit rund einer Woche neue nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin. Die Sozialdemokratin, die einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen vorsteht, sieht die neue Landesregierung auch als Chance, gegen Wahlmüdigkeit und Politikverdrossenheit vorzugehen. Der "Waz" sagte Kraft: "[Es] müssen Veränderungsprozesse stattfinden - bei allen Beteiligten, auch bei uns. Wir müssen im politischen Prozess neu denken."
Kraft sagte auch, dass sie, trotz aktuell guter Umfrageergebnisse für Rot-Grün, keine Neuwahlen anstrebe. "Ein Antrag auf Neuwahlen braucht eine absolute Mehrheit im Landtag und die kann ich derzeit nicht erkennen." Vielmehr wolle die neue Regierung so stabil wie möglich regieren - und das nicht nur vorrübergehend. Kraft: "Wir haben den Koalitionsvertrag auf fünf Jahre angelegt."
Freitag, 23. Juli 2010 um 13:00
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