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Freie Bahn für Online-Parteitage
Reine Online-Parteitage sind rechtlich zulässig - zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags. Grundsätzlich dürfte die virtuelle Mitgliederversammlung als gleichwertig gegenüber der realen anzusehen sein, heißt es in der Schrift, die Patrizia Robbe und Alexandra Tsesis verfasst haben.
Voraussetzung sei jedoch, dass bei der Ausgestaltung die Vorgaben des Parteiengesetzes eingehalten werden, etwa dass Beschlussverfahren technisch sicher abliefen. In Auftrag gegeben hat die Studie Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion. Anlass war eine auf Twitter geführte breite Diskussion über dezentrale Parteitage. Insbesondere bei der Piratenpartei gab es Diskussionen über die Frage, unter welchen Bedingungen Parteitage im Netz möglich sind.
Dienstag, 10. Januar 2012 um 17:58
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