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Finanzplan: Parteien verbünden sich
Zusammenarbeit in der Krise: Das Gesetz zur Rettung der deutschen Banken führt dazu, dass die Große Koalition und die drei Oppositionspartein ungewohnt harmonisch zusammenarbeiten.
Das Gesetz zur Rettung der deutschen Banken, über das in dieser Woche Bundestag und Bundesrat abstimmen sollen, sorgt für ungewohnte Harmonie zwischen Regierung und Opposition. Die drei Oppositionsfraktionen verzichteten darauf, durch übliche Geschäftsordnungsanträge das Verfahren in die Länge zu ziehen. Zwar gab es nach der Bekanntgabe der Gestzesvorlage auch viele politische Verbesserungswünsche, jedoch stellte keine Fraktion den Fahrplan insgesamt in Frage.
Mittwoch, 15. Oktober 2008 um 18:14
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