Nach der CSU-Wahlschlappe in Bayern ist die Union nun auch bundesweit abgestürzt. In einer Umfrage des Forsa-Instituts erreichten CSU und CDU bundesweit lediglich 33 Prozent. Angela Merkels Wunschkoalition mit der FDP ist damitin weite Ferne gerückt.
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Mittwoch, 8. Oktober 2008 um 18:19
Franz Münteferings erstes Buch ist fertig - ein Gesprächsband mit der Journalistin Tissy Bruns. In dem Buch beschreibt der designierte SPD-Vorsitzende unter anderem seinen Weg in die Politik und sein Verhältnis zur Union.
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Montag, 6. Oktober 2008 um 19:45
Immer mehr CSU-Wähler wünschen sich Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer als Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage. 59 Prozent der Befragten denken demnach, dass es eine gute Entscheidung wäre, wenn Seehofer beide Ämter ausüben würde. Nach den hohen Verlusten der CSU bei der vergangenen Landtagswahl hatte eine Mehrheit bislang noch Günther Beckstein bevorzugt.
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Montag, 6. Oktober 2008 um 15:30
"Nach dem schlechten Abschneiden der CSU bei der Landtagswahl haben Erwin
Huber und Günther Beckstein den ehemaligen Parteichef und Ministerpräsidenten
Edmund Stoiber angegriffen. In der „Süddeutschen Zeitung“ kritisierte der
scheidende CSU-Vorsitzende Huber unter anderem „das Schwanken von Stoiber
zwischen Berlin und München“. Der zurückgetretene Beckstein erklärte der
„Passauer Neuen Presse“, dass die zu geringe Distanz zu Stoiber der größte
Fehler seiner Amtszeit gewesen sei."
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Montag, 6. Oktober 2008 um 09:54
"Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat in Berlin sein Buch „Links neu denken“ vorgestellt. Im Berliner Willy-Brandt-Haus
erklärte Gabriel, was linke Politik ausmache und für welche gesellschaftlichen Ziele sich seine Partei in Zukunft einsetzen wolle.
Gabriel bekam bei seinem Auftritt Unterstützung von gleich zwei stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden: Außenminister und
Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sowie Andrea Nahles."
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Montag, 6. Oktober 2008 um 09:50
Nach dem Rücktritt Erwin Hubers als CSU-Parteichef gibt nun auch Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (64) sein Amt ab. Auf einer Pressekonferenz gab er seine Entscheidung heute gegenüber der bayerischen Landespresse bekannt. Als Nachfolger ist Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer im Gespräch, jedoch bislang noch nicht bestätigt. Gestern hatte Seehofer bekannt gegeben, für die Nachfolge als CSU-Parteivorsitzender zu kandidieren.
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Montag, 6. Oktober 2008 um 06:00
Nach der Landtagswahl in Bayern gibt es auch einen Sieger in Berlin – und der heißt Horst Köhler. Durch in Bayern erstmalig vergebene Überhangmandate für die CSU kann Köhler sogar auf eine Stimme mehr in der Bundesversammlung hoffen. So erreicht er nun mit 613 bis 614 Stimmen die absolute Mehrheit in der Bundesversammlung und hat damit mindestens sieben Stimmen mehr als seine Gegenkandidatin Gesine Schwan.
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Montag, 6. Oktober 2008 um 06:00
Noch eine gute Nachricht für Horst Köhler: Die Linkspartei verhandelt mit dem ehemaligen „Tatort“-Kommissar Peter Sodann über eine mögliche Kandidatur des 72-Jährigen für das Amt des Bundespräsidenten. Seine Kandidatur würde die Wiederwahlchancen von Amtsinhaber Köhler erheblich erhöhen, da die beiden Gegenkandidaten Gesine Schwan und Sodann ihr Wählerpotenzial aufsplitten würden.
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Montag, 6. Oktober 2008 um 06:00
Nach der Landtagswahl in Bayern könnte es auch für die Große Koalition in Berlin ungemütlich werden: FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sieht seine Partei als wahrscheinlichsten Koalitionspartner der bayerischen CSU und möchte den Einfluss in Bayern für eine harte Oppositionshaltung gegenüber den Gesetzesentwürfen der Großen Koalition im Bundesrat nutzen. Als Bündnispartner der CSU will die FDP dafür eintreten „den größten Schwachsinn dieser Großen Koalition zu verhindern“, so Niebel am vergangenen Montag im ARD-“Morgenmagazin“.
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Montag, 6. Oktober 2008 um 06:00
Die SPD will den Bundestagswahlkampf ohne Koalitionsaussage bestreiten. Dies sei auch eine Konsequenz aus der Wahl in Bayern, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Rande einer Vorstandssitzung am vergangenen Montag in Berlin. Somit bleibt ein klarer Lagerwahlkampf aus. Außerdem soll der Wahlkampf nicht die Regierungsarbeit in der Großen Koalition beeinflussen.
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Montag, 6. Oktober 2008 um 06:00
Sitzungswoche Bundestag
Plenarsitzung Bundesrat
Plenartagung EU-Parlament
