Christian Wulff, niedersächsischer Ministerpräsident, hat sein Abgeordnetenmandat im Landtag aufgegeben. Wulff erklärte am Freitag vor dem Landtag in Hannover, dass er damit Schaden vom Amt des Bundespräsidenten fernhalten wolle. Der CDU-Politiker stellt sich am 30. Juni der Wahl zur Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler.
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Freitag, 11. Juni 2010 um 10:24
Die FDP steht in der Wählergunst weiter schlecht da. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würden nur fünf Prozent der Wähler den Liberalen ihre Stimme geben; das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins "Stern" und des TV-Senders RTL. Damit verlieren die Liberalen um Parteichef Guido Westerwelle (Foto) im Vergleich zur Vorwoche zwei Punkte.
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Freitag, 11. Juni 2010 um 10:16
Christian Wulff, Kandidat der schwarz-gelben Koalition für das Amt des Bundespräsidenten, geht davon aus, als Gewinner aus der Wahl am 30. Juni herauszugehen. "Ich bin zuversichtlich, dass mich die Mehrheit der Bundesversammlung zum Präsidenten wählen wird", sagte Wulff im Interview mit dem "Hamburger Abendblatt".
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Donnerstag, 10. Juni 2010 um 10:55
Luc Jochimsen, ehemalige Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks (HR), tritt für Die Linke als Kandidatin bei der Wahl zum Bundespräsidenten an. Die Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sowie Fraktionschef Gregor Gysi haben Jochimsen am Dienstagnachmittag offiziell vorgestellt.
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Dienstag, 8. Juni 2010 um 16:31
Vier Wochen nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl kommen SPD, Grüne und FDP am Dienstag in Düsseldorf zusammen, um erneut über eine mögliche Ampelkoalition zu verhandeln. Sollten sich die Parteien nicht einigen können, denkt SPD-Chefin Hannelore Kraft (Foto) laut Medienberichten bereits über eine neue Möglichkeit nach, sich zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen.
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Dienstag, 8. Juni 2010 um 11:48
Nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler rät Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle dazu, das Amt des Bundespräsidenten in Zukunft aus tagespolitischen Diskussionen herauszuhalten. Das sagte Brüderle dem Berliner "Tagesspiegel". Für den FDP-Politiker ist aber klar: "Kritik - auch harte Kritik - in der Sache ist wesentlicher Bestandteil einer lebendigen Demokratie."
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Montag, 7. Juni 2010 um 14:34
Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff soll neuer Bundespräsident werden. Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition haben Wulff am Donnerstagabend offiziell als Kandidaten vorgestellt. Die Bundesversammlung wählt den neuen Präsidenten am 30. Juni; Schwarz-Gelb verfügt dort über eine klare Mehrheit.
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Freitag, 4. Juni 2010 um 09:14
Die Suche nach einem Nachfolger für Horst Köhler als Bundespräsident bleibt spannend: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios sieht es zurzeit so aus, dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen nicht ins Schloss Bellevue einziehen wird. Von der Leyen war in den vergangenen Tagen als Favoritin gehandelt worden - wird aber von der schwarz-gelb Bundesregierung wohl nicht nominiert werden.
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Donnerstag, 3. Juni 2010 um 14:26
Stanislaw Tillich, sächsischer Ministerpräsident und CDU-Landeschef, steht nicht als Kandidat für den Stellvertreter-Posten in der Bundespartei zur Verfügung. Das berichtete die "Leipziger Volkszeitung" (Samstag) mit Bezug auf "zuständige CDU-Kreise". Tillich, 51, war zuvor als Nachfolger von Roland Koch gehandelt worden, der zu Beginn der Woche angekündigt hatte, seine politischen Ämter abgeben und in die Wirtschaft wechseln zu wollen.
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Freitag, 28. Mai 2010 um 16:05
Der CDU laufen bundesweit die Mitglieder davon. Seit August 2009 hat die Partei netto knapp 6300 Anhänger verloren. Gehörten der Partei zum Antritt von Angela Merkel als Bundesvorsitzende vor zehn Jahren noch rund 616.000 Mitglieder an, hat sich diese Zahl mittlerweile auf 517.098 Personen verringert.
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Donnerstag, 27. Mai 2010 um 18:22