Christian Wulff, Kandidat der schwarz-gelben Koalition für das Amt des Bundespräsidenten, geht davon aus, als Gewinner aus der Wahl am 30. Juni herauszugehen. "Ich bin zuversichtlich, dass mich die Mehrheit der Bundesversammlung zum Präsidenten wählen wird", sagte Wulff im Interview mit dem "Hamburger Abendblatt".
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Donnerstag, 10. Juni 2010 um 10:55
Luc Jochimsen, ehemalige Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks (HR), tritt für Die Linke als Kandidatin bei der Wahl zum Bundespräsidenten an. Die Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sowie Fraktionschef Gregor Gysi haben Jochimsen am Dienstagnachmittag offiziell vorgestellt.
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Dienstag, 8. Juni 2010 um 16:31
Vier Wochen nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl kommen SPD, Grüne und FDP am Dienstag in Düsseldorf zusammen, um erneut über eine mögliche Ampelkoalition zu verhandeln. Sollten sich die Parteien nicht einigen können, denkt SPD-Chefin Hannelore Kraft (Foto) laut Medienberichten bereits über eine neue Möglichkeit nach, sich zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen.
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Dienstag, 8. Juni 2010 um 11:48
Nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler rät Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle dazu, das Amt des Bundespräsidenten in Zukunft aus tagespolitischen Diskussionen herauszuhalten. Das sagte Brüderle dem Berliner "Tagesspiegel". Für den FDP-Politiker ist aber klar: "Kritik - auch harte Kritik - in der Sache ist wesentlicher Bestandteil einer lebendigen Demokratie."
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Montag, 7. Juni 2010 um 14:34
Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff soll neuer Bundespräsident werden. Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition haben Wulff am Donnerstagabend offiziell als Kandidaten vorgestellt. Die Bundesversammlung wählt den neuen Präsidenten am 30. Juni; Schwarz-Gelb verfügt dort über eine klare Mehrheit.
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Freitag, 4. Juni 2010 um 09:14
Die Suche nach einem Nachfolger für Horst Köhler als Bundespräsident bleibt spannend: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios sieht es zurzeit so aus, dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen nicht ins Schloss Bellevue einziehen wird. Von der Leyen war in den vergangenen Tagen als Favoritin gehandelt worden - wird aber von der schwarz-gelb Bundesregierung wohl nicht nominiert werden.
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Donnerstag, 3. Juni 2010 um 14:26
Stanislaw Tillich, sächsischer Ministerpräsident und CDU-Landeschef, steht nicht als Kandidat für den Stellvertreter-Posten in der Bundespartei zur Verfügung. Das berichtete die "Leipziger Volkszeitung" (Samstag) mit Bezug auf "zuständige CDU-Kreise". Tillich, 51, war zuvor als Nachfolger von Roland Koch gehandelt worden, der zu Beginn der Woche angekündigt hatte, seine politischen Ämter abgeben und in die Wirtschaft wechseln zu wollen.
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Freitag, 28. Mai 2010 um 16:05
Der CDU laufen bundesweit die Mitglieder davon. Seit August 2009 hat die Partei netto knapp 6300 Anhänger verloren. Gehörten der Partei zum Antritt von Angela Merkel als Bundesvorsitzende vor zehn Jahren noch rund 616.000 Mitglieder an, hat sich diese Zahl mittlerweile auf 517.098 Personen verringert.
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Donnerstag, 27. Mai 2010 um 18:22
Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind CDU und SPD heute zu ihrem ersten Sondierungsgespräch zusammengekommen. Geht es nach den nordrhein-westfälischen Wählern, sollten beide Parteien jedoch nicht über eine Große Koalition diskutieren, sondern über Neuwahlen. Aufgrund der unklaren Mehrheitsverhältnisse im Land sprechen sich 45 Prozent der Wähler dafür aus. Das ergab eine Umfrage des Bielefelder Emnid-Instituts im Auftrag der "Rheinischen Post".
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Donnerstag, 27. Mai 2010 um 17:32
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) vorgeworfen, nicht entschieden genug auf die Anti-Griechenland-Kampagne der "Bild"-Zeitung reagiert zu haben. Die Kanzlerin hätte sich eindeutig gegen die Bericherstattung der "Bild" stellen müssen. "Das wäre ihr Job gewesen", sagte Gabriel der "Zeit".
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Mittwoch, 26. Mai 2010 um 15:48