Manchmal kann es reichen, eine Fernsehserie zu schauen, um etwas über den Zustand der politischen Kultur eines Landes zu erfahren. Ende der neunziger Jahre begeisterte “The West Wing” in den USA ein Millionenpublikum. Die Serie beschrieb auf relativ realistische Weise Alltag und Arbeit des fiktiven Präsidenten Jed Bartlet. Natürlich war er mit allen Wassern gewaschen, sonst hätte er weder seine politischen Gegner besiegen können noch die Terroristen, die sein Land bedrohten. Doch unter dem Strich liebten die Zuschauer Präsident Bartlet, weil er ein guter Kerl war und immer zuerst das Wohl Amerikas im Blick hatte. Mancher fühlte sich an Bill Clinton erinnert. Heute begeistert sich das Publikum in den USA für einen ganz und gar sinisteren Serien-Präsidenten. Frank Underwood erweist sich in “House of Cards” als Meisterschüler Machiavellis. Auf dem Weg ins Weiße Haus schreckt er selbst vor Morden nicht zurück, Schmutzkampagnen gegen seine Gegner gehören zum Tagesgeschäft.
In der Realität des Jahres 2016 wird zwar nicht gemordet, aber immerhin beschimpft der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump den scheidenden Amtsinhaber Barack Obama als “Weichei” und “dummen, schwachen Führer”. Er beschuldigt seine Gegenkandidatin Hillary Clinton, angebliche Vergewaltigungen ihres Mannes gedeckt zu haben. Und er erklärt seine parteiinterne Konkurrentin Carly Fiorina mit den Worten “Schauen Sie sich doch mal ihr Gesicht an!” für nicht wählbar. Trotzdem wird Trump im Vorwahlkampf zur Präsidentschaftswahl phasenweise mit der Spitzenposition unter den Republikanischen Kandidaten belohnt.
Früher war nicht alles besser
Die bewusste Verunglimpfung des politischen Gegners, das “Negative Campaigning”, gehört in den USA zur politischen Kultur und hat eine lange Tradition. Die Auffassung, dass an der Urne nicht nur für etwas, sondern auch gegen etwas gestimmt wird, setzte sich bereits im Jahr 1800 durch. Der amtierende US-Präsident John Adams bemühte sich nach Kräften, seinen Herausforderer Thomas Jefferson als “gottlosen Feigling” darzustellen. Jefferson wiederum ließ durch einen Schreiber verbreiten, sein Rivale sei ein “geschlechtsloser Charakter, der weder die Kraft und Entschlossenheit eines Mannes, noch die Güte und Sensibilität einer Frau aufweise”. Als erstes Negative Campaigning im Fernsehzeitalter ging 1964 ein Spot von Lyndon B. Johnson mit dem Titel “Daisy” in die Wahlkampfgeschichte ein. Zu sehen war ein kleines Mädchen beim Blumenpflücken, das von der plötzlichen Explosion einer Atombombe getötet wird. Damit wollte Johnson die Ängste der Wähler vor seinem Konkurrenten Barry Goldwater schüren, der das Land angeblich in einen atomaren Konflikt getrieben hätte. Seitdem nahm der Anteil der Negativ-Werbung von Wahl zu Wahl zu. Während in den 1960er Jahren noch zehn Prozent aller Spots negativ waren, lag der Anteil 2008 bereits bei 60 Prozent.
Doch wie groß ist der tatsächliche Einfluss von Negative Campaigning auf die Entscheidung des Wählers? Sowohl für gescheiterte als auch für erfolgreiche Angriffswahlkämpfe lassen sich zahlreiche Beispiele anführen. Eines der bekanntesten Beispiele für gelungenes Negative Campaigning ist die Kampagne der “Swift Boat Veterans for Truth”, einer den Republikanern nahestehenden Interessengruppe, im Jahr 2004 gegen den damaligen demokratischen Präsidentschaftskandidaten und späteren US-Außenminister John Kerry. Man warf Kerry vor, er habe seine Rolle als Kapitän eines Patrouillen-Boots im Vietnamkrieg mit Lügen überhöht um sich für die Verleihung von Verdienst-Medaillen zu empfehlen. Obwohl sich die Vorwürfe als sachlich falsch erwiesen, nahm Kerrys guter Ruf Schaden, und er war nicht in der Lage, adäquat auf die Angriffe zu reagieren. Am Ende verlor Kerry die Wahl gegen George W. Bush.
Spektakulär gescheitert ist in der jüngeren Vergangenheit etwa Hillary Clinton im Vorwahlkampf 2008 mit ihren Attacken auf Barack Obama. Bekanntester Beleg ihres Versuches, Obama als unerfahren und unberechenbar darzustellen, war ein TV-Spot mit dem Titel “Anruf um drei Uhr morgens”: Es wurden schlafende Kinder gezeigt, als im Weißen Haus das rote Telefon klingelte und ein Notfall von nationaler Relevanz gelöst werden musste. Clinton warf die Frage auf, ob sie selbst oder der junge, vermeintlich unerfahrene Obama besser in der Lage sei, in Krisenzeiten die Geschicke des Landes in die Hand zu nehmen. Trotz des technisch gut gemachten und in allen Medien bekannt gewordenen Spots gelang es Clinton nicht, Obamas Kompetenz nachhaltig in Zweifel zu ziehen.
Auch Obama war kein Kind von Traurigkeit
Obama selbst inszenierte sich 2008 noch als Gegenentwurf zu der abgebrühten Politiker-Elite Washingtons und gelobte, auf die bewusste Diskreditierung des politischen Gegners verzichten zu wollen. Seinen Kontrahenten lobte er zunächst als “echten amerikanischen Helden”. Doch später griff auch Obama seinen Gegenkandidaten McCain knallhart an. Die Obama-Kampagne versuchte das Bild zu verbreiten, McCain sei zu alt für das Präsidentenamt und er habe den Kontakt zu normalen Bürgern seit Jahren verloren. McCain wisse nicht einmal, wie viele Häuser er besitze. Außerdem sei er zynisch, verzweifelt und dem Einfluss der Ölindustrie unterworfen. Er betreibe eine “Politik der Vergangenheit”, die nahtlos an die Präsidentschaft George W. Bushs anknüpfe.
Die McCain-Kampagne wiederum stellte Obama als zu jung, unerfahren und oberflächlich dar. Er sei ein politisches Leichtgewicht, das zwar den Bekanntheitsgrad von Prominenten wie Britney Spears oder Paris Hilton habe, politisch jedoch substanzlos sei. Zudem versuchte die McCain-Kampagne, Obamas Patriotismus in Frage zu stellen, weil dieser nur sporadisch die US-Flagge als Anstecker am Revers trage. In diesem Kontext wurde auch immer wieder auf die Nähe zu seinem ehemaligen Pfarrer Jeremiah Wright betont, der mit den Worten “Gott verdamme Amerika” einen landesweiten Skandal ausgelöst hatte. Obwohl Obama seit Jahrzehnten Mitglied der christlichen Kirchengemeinde Wrights war, wurde auch kolportiert, er sei in Wirklichkeit Moslem. Rund 20 Prozent der Amerikaner glaubten dies zwischenzeitlich. Darüber hinaus warf man ihm Elitismus und übertriebenes Karrierestreben vor. Um den Wahlkampf zu gewinnen, sei er sogar bereit, den Irakkrieg verloren zu geben.
Obwohl die neueste Forschung davon ausgeht, dass Amtsinhabern Negative Campaigning schaden könne, weil es mit der Würde des Amtes kontrastiert, war Barack Obama auch als Präsident bei seiner Wiederwahl-Kampagne 2012 kein Kind von Traurigkeit. Sein Team warf medienwirksam die Frage auf, ob der republikanische Herausforderer Mitt Romney seinen Reichtum nicht vor allem einer rücksichtslosen “Heuschrecken-Mentalität” zu verdanken habe. Man wies nach, dass Romney bei vielen Unternehmen, in die seine Firma Bain Capital investiert hatte, massiv Stellen abgebaut und diese ins Ausland verlagert hatte. Ganze Fabriken wurden geschlossen, um den Profit der Investoren zu steigern. Ohne sein Eingreifen wären viele Unternehmen Konkurs gegangen und sämtliche Arbeitsplätze vernichtet worden, verteidigte sich Romney. Erhebliche Zweifel an seiner Wirtschaftsethik warfen jedoch öffentlich geäußerte Sprüche wie “Ich schmeiße gerne Leute raus” oder “Ich mache mir keine Sorgen um die ganz Armen” auf. Je nach Erhebung nahmen zwischen 58 und 86 Prozent der Werbespots von Obama in negativer Weise Bezug auf Romney. Vom “hässlichsten Wahlkampf in der Geschichte der USA”, sprach die Washington Post.
Verbreitet werden die negativen Botschaften über einen politischen Gegner in US-Wahlkämpfen über verschieden Kanäle. Die erste Möglichkeit sind direkte Äußerungen von den Kandidaten selbst gegenüber der Presse. Dies kommt laut Studien tendenziell selten vor. Häufig übernehmen stattdessen Kampagnensprecher diese Aufgabe. Das Internet bietet den Kampagnen die Möglichkeit, auch anonym Verunglimpfungen des Gegners medienwirksam zu platzieren. So werden zahlreiche Gerüchte in Blogs gestreut oder den Gegner diskreditierende Videos auf Portalen wie Youtube hochgeladen.
Sehr häufig wird die Drecksarbeit von politischen Interessengruppen übernommen, die offiziell unabhängig sind, doch in Wirklichkeit einem Kandidaten nahestehen. Diese so genannten “Political Action Committees” (Super PACs) haben den Vorteil, dass es für sie keine Spenden-Obergrenzen gibt. Während ein Kandidat nur Einzelspenden in Höhe von bis zu 2.700 Dollar annehmen darf, fließen seit einem Urteil des Obersten Gerichtshofs im Jahr 2010 die Millionen unbegrenzt in die Kriegskassen der Super PACs und werden in (meist negative) TV-Werbespots investiert. Eine 2015 im American Journal of Political Science veröffentlichte Studie hat herausgefunden, dass Kandidaten am meisten von einem Angriff auf den politischen Gegner profitieren, wenn nicht sie selbst als Absender genannt werden, sondern eine pseudo-unabhängige Interessengruppe.
Umstrittene Wirkung
Aber kann Negative Campaigning nicht der Wahlbeteiligung schaden und damit der Demokratie? Grundsätzlich ist die Frage nach dem Effekt auf das Wählerverhalten in der Forschungsliteratur umstritten. Eine Auswertung von mehr als 100 wissenschaftlichen Studien kommt zu keinen eindeutigen Ergebnissen, was die Auswirkungen auf Wahlentscheidung und Wahlbeteiligung betrifft. Manche Analysen attestieren dem Negative Campaigning einen mobilisierenden Effekt auf parteilich gebundene Wähler und einen demobilisierenden Effekt auf unabhängige Wähler. Andere Untersuchungen kommen zu dem Schluss, dass es sich auch auf die Gesamtwählerschaft mobilisierend auswirken könne.
In der Forschungsliteratur finden sich sogar Anhänger der vergleichenden oder aggressiven Wahlkampfkommunikation. So könne aufsehenerregendes Negative Campaigning helfen, den Bekanntheitsgrad eines Herausforderers zu erhöhen und damit den Vorteil des Amtsinhabers zu relativieren. Außerdem würde mit den Spots auch die Aufmerksamkeit von Wählergruppen erzeugt, die nicht regelmäßig klassische Nachrichten konsumieren. So könnte ihr Interesse für politische Inhalte geweckt werden. Der Einwand, dass viele negative TV-Spots Unwahrheiten enthalten, wird von den Befürwortern mit dem Argument beiseite gewischt, die Nachrichtensender würden mit ihren “Faktenchecks” als Korrektiv funktionieren. Im besten Falle könne negative campaigning ja auch stichhaltige Informationen und Argumente gegen einen Kandidaten erhalten und damit sinnvoll zu einem Ausleseprozess beitragen: “Attacking bad candidates for good reasons is public service” – “schlechte Kandidaten aus guten Gründen anzugreifen, ist ein Dienst an der Öffentlichkeit”, so ein geflügeltes Wort in amerikanischen Wahlkampfzentralen.
Schlechter Einfluss auf Deutschland?
In Deutschland kommen negative Wahlwerbung und verunglimpfende Angriffe auf den politischen Gegner weit weniger vor. Laut einschlägigen Analysen wird dies vom Wähler eher negativ aufgenommen. Doch die regelmäßig wiederkehrende Behauptung manches journalistischen Kommentators, Negative Campaigning sei etwas Neues, das aus den USA komme und der politischen Kultur in Deutschland völlig fremd sei, ist leicht widerlegbar.
Schon Konrad Adenauer versuchte, die Deutschen von der Wahl der SPD abzuhalten, indem er für den möglichen Wahlsieg der Sozialdemokraten das Szenario einer Apokalypse zeichnete und Ängste vor der gewaltsamen Verwandlung Deutschlands in einen sowjetischen Satellitenstaat zu schüren. Für den Fall des Triumphs der SPD kündigte er “finis germaniae” an. Flankiert wurde dies durch Wahlplakate mit den Slogans “Alle Wege des Marxismus führen nach Moskau!” (CSU) und “CDU schützt vor Enteignung”. Auch vor persönlichen Attacken auf seine politischen Gegner schreckte Adenauer nicht zurück. Den einarmigen Kurt Schumacher würdigte er wegen seiner körperlichen Behinderung herab, Willy Brandt griff er mehrfach und mit besonderer Passion an. Weil der ihn einen “greisen Kanzler” nannte, schlug Adenauer zurück, indem er von “Brandt alias Frahm” sprach. Diese Attacken sind nicht als Affekthandlungen zu werten, sondern verfolgten eine Systematik. Später wurde auch Gerhard Schröder persönlich, etwa mit seinen Angriffen auf den der CDU nahe stehenden und als Schatten-Finanzminister gehandelten Paul Kirchhof. Schröder nannte ihn nur spöttisch den “Professor aus Heidelberg”.
Doch sollte im Bundestagswahlkampf 2017 Negative Campaigning eine Rolle spielen, wird es nicht lange dauern, bis manche Medien den Grund dafür ausmachen: “Amerikanisierung” und der schlechte Einfluss des US-Präsidentschaftswahlkampfes 2016. Tatsächlich deutet auch über Donald Trump hinaus vieles darauf hin, dass dieser Wahlkampf als größte politische Schlammschlacht der Welt in die Geschichte eingehen wird: Neue Spenden-Rekordsummen für TV-Spots und ein Kandidatenfeld, dass polarisiert wie lange nicht.
Für manchen Kritiker des Negative Campaigning gibt es jedoch auch Anlass zu der Hoffnung, dass einige Attacken relativ gemäßigt ausfallen. Senator Bernie Sanders, der einzige Demokrat, der Hillary Clinton ernsthaft herausfordern konnte, verspricht, “niemals negativ” zu werden. Statt TV-Spots zu schalten, die Hillary Clintons “E-Mail-Affäre” um die Nutzung eines privaten Servers für offizielle E-Mails als Außenministerin thematisieren, erntete Sanders bei einem TV-Duell tosenden Applaus für seine Aussage, die Amerikaner seien der Debatte über die “verdammten E-Mails” Clintons “müde und überdrüssig.” Für solch einen Akt der Fairness hätte Frank Underwood wohl nur ein mitleidiges Lächeln übrig. “Die Leute respektieren nicht Aufrichtigkeit, sondern Macht”, sagt der Präsident der Serie “House of Cards” in einer Episode und fügt hinzu: “Lasst das Gemetzel beginnen.”
Dieser Text ist ein Kapitel des Buchs “Amerika stellt die Weichen” von Jan Philipp Burgard und Bodo Hombach, das im Frühjahr 2016 im Lingen Verlag erschienen ist. Es enthält Beiträge von deutschen und amerikanischen Autoren aus Journalismus, Wissenschaft und Politik wie Frank-Walter Steinmeier, Friedrich Merz, Tom Buhrow, Alison Smale, John B. Emerson oder John Kornblum.
Cover: Lingen Verlag
