Entwicklungshilfe aus Deutschland

Das Restaurant heißt Lomzynianka, es liegt in Brooklyn, und seine Webseite verspricht „feinste polnische Küche“. Hier im Greenpoint-Viertel gibt es fast nur polnische Geschäfte, die Sprache unserer östlichen Nachbarn klingt in der Luft. Liz Brunner und Zacqary Green kommen gerne ins Lomzynianka, sie haben das Lokal als Treffpunkt vorgeschlagen. An der Wand hängt der Kopf eines Rehs, bunte Lampen auf den Tischen sorgen für eine dezent-kitschige Atmosphäre. Ein Gast hat sich seine eigene Alkoholflasche in braunem Packpapier mitgebracht, aus der er sich zwischendurch einen Schluck genehmigt. Das Restaurant ist nicht teuer, und die gefüllten Hefeklöße kommen in gigantischer US-Portionsgröße daher; daran merkt der Gast dann doch, dass dies nicht Polen, sondern das Land der Superlative ist.
Brunner und Green sind die Sprecher der Piratenpartei des Staates New York, gerade einmal 22 und 23 Jahre alt. Sie wohnen noch bei ihren Eltern, und während Brunner Computerwissenschaften und angewandte Mathematik studiert, versucht Green sich als Filmemacher. Sie bauen die Partei gerade erst auf und sehen in ihren T-Shirts und Shorts nicht gerade wie Politiker aus. „Ich würde niemals einen Anzug tragen“, betont Green, Anzüge seien die Uniform der Berufspolitiker. Und Berufspolitiker zu werden, komme für ihn nicht in Frage.

Gründung via Facebook

Obwohl New York eine Metropole mit kreativem Potenzial und unendlich vielen Freigeistern ist, gibt es erst zwölf Menschen, die sich Parteimitglied nennen – doch existiert ohnehin noch keine juristische Form, in die die Piraten ihre Gruppe gegossen hätten; sie ist ein loser Zusammenschluss von Unterstützern. Entstanden ist die Partei aus einer Facebook-Gruppe: „Dort haben wir die Gründung einer Piratenpartei in New York diskutiert“, sagt Brunner, die Ruhe ausstrahlt und bedächtig redet. „Es gab einige Leute, die da diskutierten, doch passierte einfach nichts. Also habe ich irgendwann zu einem Treffen eingeladen.“
So entstand die Partei, die sich mit inzwischen neun Verbänden anderer US-Bundesstaaten koordiniert – die Verbände allerdings sind keine Untergliederungen einer zentralistischen Organisation. Die 2006 gegründete US-Piratenpartei hat sich nämlich im vorigen Jahr aufgelöst und die Arbeit auf die Ebene der Staaten verlagert. „Wir erarbeiten jetzt eine neue Satzung, bei der ein klarer Bottom-Up-Ansatz vorgesehen ist“, sagt Brunner, die Vizepräsidentin des nationalen Piratenkomitees ist, das die neue Satzung diskutiert. „Unsere Arbeit soll auf lokaler Ebene ihren Schwerpunkt haben.“ Brunner und Green begeistern sich für das Modell der „Nested Councils“, einer Variante von Basisdemokratie: Hierbei repräsentieren bis zu 50 Mitglieder starke Räte eine örtliche Gemeinschaft. Jeder Rat entsendet einen Delegierten in einen übergeordneten Rat, der einen größeren Kreis von Menschen repräsentiert – und der selbst wieder einen Vertreter in ein übergeordnetes Gremium entsendet. Nach diesem Modell, so die Idee des amerikanischen Politikwissenschaftlers Stephen R. Shalom, ließe sich am Ende die Welt regieren, jenseits von nationalen Regierungen, in einem geordneten und demokratischen Verfahren.
Die beiden Piraten freuen sich über das Interesse an ihren Ideen, das auch in den USA langsam wächst, befeuert durch Medienberichte über Piratenerfolge in Deutschland. „Wir machen das wegen der Apathie der Leute in unserem Land“, sagt Green. „Keiner interessiert sich doch wirklich für Politik, und die wenigsten engagieren sich.“ Green mischt auch in der Occupy-Bewegung mit und war dabei, als Aktivisten einen Park im New Yorker Finanzdistrikt besetzten. Green redet schnell, als müsse all das einfach mal raus: „Wir wollen keine Revolution“, sagt er. „Wir glauben, dass wir eine bessere Zukunft haben können, ohne gleich alles umzustürzen“.

Schwedischer Guru

Wie die deutschen widmen sich auch die US-Piraten nicht nur der Frage der politischen Partizipation, sondern auch Themen wie dem Urheberrecht. Green hat sich auch in seinem persönlichen Schaffen der freien Nutzung von Werken verschrieben, seine Filme darf jeder online verbreiten und bearbeiten. Er glaubt nicht, dass er diese Praxis ändern würde, sollte er eines Tages ein bekannter Filmemacher werden. „Es ist ein Wesensbestandteil meines Werks, dass es frei ist.“
Green versucht sich aber nicht nur an Filmen und einer Cartoon-Serie namens „Dein Gesicht ist ein Saxophon“ – er bloggt auch, und zwar auf der Webseite von Rickard Falkvinge, der 2006 in Schweden die erste Piratenpartei der Welt gegründet hat. Falkvinge ist die Galionsfigur der Piratenbewegung, er hält eine Menge Vorträge und Grußworte bei Versammlungen in vielen Ländern, er spricht Englisch mit britischem Akzent und wirkt ein wenig exzentrisch. Falkvinge hat auch die New Yorker Piraten schon besucht: „Rick ist wirklich beeindruckend“, sagt Brunner. „Wir lehnen zwar jegliche Form von Personenkult ab – doch hat er einfach meistens Recht“, sagt sie und lacht.
Viele Piraten aus anderen Ländern kommen nach New York, um Brunner und Green zu treffen. Aus Argentinien und aus Belgien waren schon welche da – und aus Deutschland: Stefan Körner, Vorsitzender der bayerischen Piraten, war sogar bei Brunners Familie zum Barbecue eingeladen. Die amerikanischen Parteifreunde staunen über die Erfolge der deutschen Piraten, und da war die Gelegenheit zum Austausch hochwillkommen. Körner leistete nach dem Besuch gar ein wenig Entwicklungshilfe: Er schickte den New Yorkern Aufkleber und Buttons mit dem Piratenlogo – dieses sieht in der ganzen Welt gleich aus und kann daher auf beiden Seiten des Atlantiks benutzt werden.
In dem Land, das die Entwicklung des Internets so stark vorantreibt wie kaum ein anderes, sind die Apologeten eines freien Netzes bislang weniger erfolgreich als ihre Freunde in Europa. Verantwortlich dafür sind auch die unterschiedlichen politischen Systeme: Das Zweiparteiensystem der USA lässt anderen Parteien als den Demokraten und den Republikanern kaum Chancen, und dass die Wahlkämpfe hier vom Geld reicher Spender abhängen, tut ein Übriges. In Deutschland gibt es auch für Parteien, die nicht in den Bundestag kommen, Geld aus staatlichen Töpfen, und so strichen die Piraten nach der Bundestagswahl 2009 für jede Wählerstimme 85 Cent vom Staat ein. Auch auf Parteispenden legt der Staat in Deutschland noch etwas drauf.
Der lokale Ansatz der US-Piraten ist daher auch ein Stück Pragmatismus. Zacqary Green will nun bei der Wahl zur New York State Assembly, dem Unterhaus des Landesparlaments, kandidieren. Um auf die Wahlliste zu kommen, muss er 1500 Unterschriften sammeln. Ob der junge Mann in den Shorts und dem Nerd-T-Shirt diese zusammenbekommt? Um sich bekannt zu machen, hofft er jedenfalls auf die Unterstützung von Persönlichkeiten wie der Filmemacherin und Cartoonistin Nina Paley, die schon ihre Sympathie für die Partei bekundet hat. Als Green Paley erwähnt, schaut er Brunner an und sagt: „Wir müssen Nina in die Partei holen.“ „Unbedingt“, antwortet ­Brunner.

Naivität oder Idealismus?

Entschlossen sind die Aktivisten, und doch dürfte ihnen mit den ersten Versuchen, in ein Parlament einzuziehen, auch eine Art Realitäts-Check ihrer Politik bevorstehen. Sie sind enthusiastisch und verfügen über den Idealismus, der junge Menschen auszeichnet – oder auch über deren Naivität. Aber selbst politische Superpragmatiker wie Helmut Schmidt sagen schließlich, dass man „in den grundlegenden Fragen naiv sein“ müsse. Und daher kommt vielleicht auch in den USA die Zeit der Piraten und ihres gar nicht unamerikanischen Traums von den Bürgern, denen das Netz unbegrenzte Möglichkeiten schenkt: „Unser Kommunikationsmedium ist das Internet“ sagt Brunner, „und da zählt nicht, wer du bist, wie du aussiehst oder wie du heißt. Da zählt einzig und allein die Qualität deiner Ideen.“

Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe Follow me – Das Lobbying der Sozialen Netzwerke. Das Heft können Sie hier bestellen.