Ausgedient

Beamter um 1940 bei der Arbeit

Die Regierungen wechseln, aber die Ministerien bleiben bestehen – und die loyalen Beamten arbeiten auch unter der neuen Führung weiter, als ob nichts geschehen wäre. Dieses Selbstverständnis der deutschen Ministerialbürokratie galt jahrzehntelang. Doch gibt es Anzeichen, dass die Beamten ihre Rolle heute anders interpretieren.

„Ich schwöre Treue der Verfassung, dieweil ich fürchte die Entlassung. Und macht man eine neue, schwör´ ich aufs neue Treue.“ Das überspitzte Bild des unpolitischen Beamten, das dieser alte Knittelvers zeichnet, traf lange Zeit den Kern des deutschen Beamtentums. In Zeiten, in denen nicht nur Regierungen, sondern ganze Staatsformen wechselten, gingen viele Beamte kontinuierlich ihrer Arbeit nach – unter dem einen Herren wie unter dem anderen. Loyalität war nicht geknüpft an politische Übereinstimmung mit dem Vorgesetzten, sondern selbstverständlich. Ob im Kaiserreich, der Republik oder in der Diktatur, die Rolle der Beamten blieb nahezu gleich – und ihre absolute Loyalität auch.

Mittlerweile hat sich dieses Selbstverständnis überlebt. „Im Loyalitätsverständnis der Ministerialbeamten hat es seit den 1960er Jahren eine ganze Reihe von Veränderungen gegeben“, sagt der Rechtssoziologe und Politikwissenschaftler Stefan Machura. Die Beamten fühlten sich heute deutlich weniger ihren Vorgesetzten verpflichtet, als dies früher der Fall war. Das bedingungslose Pflichtbewusstsein preußischer Prägung scheint ein Relikt der Vergangenheit zu sein. „Es kommt vor, dass leitende Beamte ihre eigene Vorstellung von Gemeinwohl verfolgen – auch wenn der Minister eine andere politische Linie vertritt“, so Machura. Dass die Beamten ihre eigene Agenda durchaus auch umsetzen könnten, steht für den Wissenschaftler außer Frage: „Aufgrund ihres überlegenen technischen Wissens haben die Beamten großen politischen Einfluss.“

Dass sie diesen Einfluss zunehmend zu nutzen wissen, zeigt die im Vorfeld der vergangenen Bundestagswahl von einer Forschungsgruppe der Ruhr-Universität Bochum durchgeführte Studie „Politisch-Administrative Elite 2009“.- Den Ergebnissen zufolge verschwimmen die Unterschiede zwischen politischen Beamten und Laufbahnbeamten zunehmend.

Politische Beamte – beamtete Staatssekretäre und Abteilungsleiter – sind an der Nahtstelle von Politik und Verwaltung tätig. Sie können ohne Angabe von Gründen jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Dass Ressortchefs diese Positionen mit Leuten besetzen, die ihr besonderes Vertrauen genießen, ist legitim – darin sind sich Politiker, Beamte und Verwaltungswissenschaftler einig. Ein Problem hat der Minister aber dann, wenn auch die von Vorgängern geerbten Laufbahnbeamten parteipolitisch denken.

Parteikampfgruppen

In der Eliten-Studie gab mehr als die Hälfte der befragten Beamten in den Bundesministerien an, es sei akzeptabel, nach einem Regierungswechsel die Politik der alten Regierung weiterzuverfolgen – auch entgegen der Agenda der neuen Regierung. Zum Vergleich: Im Jahr 1987 empfanden gerade einmal 20 Prozent der Ministerialbeamten illoyales Verhalten als akzeptabel.

Rainer Lingenthal überrascht diese Entwicklung nicht. Lingenthal war Sprecher des Bundesinnenministeriums unter Otto Schily und für Wolfgang Tiefensee im Bundesverkehrsministerium. „In jedem Ministerium gibt es Parteikampfgruppen“, sagt er. Was das für die Arbeit in einem Ministerium bedeuten kann, schildert Lingenthal aus eigener Erfahrung: „Bei politisch wichtigen oder brisanten Entscheidungen achtet jede Ministeriumsspitze darauf, nicht zu viel aufschreiben zu lassen, da es sonst direkt bei der Presse oder in den Oppositionsfraktionen landet.“ Ein kleiner Kreis von Vertrauten und Getreuen habe Zugang zu Informationen, Arbeitsabläufen und zum Minister gehabt – die anderen blieben außen vor.

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